1. Dezember 2018 Workshop Bürgerbegehren und -entscheide

Durchsetzungsmöglichkeiten für linke Inhalte?

Information

Veranstaltungsort

DGB Haus
Teichstraße 4
45127 Essen

Zeit

01.12.2018, 11:00 - 17:00 Uhr

Themenbereiche

Partizipation / Bürgerrechte, Stadt / Kommune / Region

Zugeordnete Dateien

Seit 1994 können sich die Wähler*innen in Nordrhein-Westfalen mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in die Kommunalpolitik einmischen. Seitdem gab es zwischen Rhein und Weser gut 770 Bürgerbegehren und rund 250 Bürgerentscheide. Seit 2007 können außerdem auch die Gemeindevertretungen so genannte Ratsbürgerentscheide zu vor Ort anstehenden Entscheidungen ansetzen. Dabei waren immer wieder auch klassische linke Themen, etwa gegen Privatisierungen von öffentlichem Eigentum, Thema von Bürgerentscheiden.

Das Seminar richtet sich an Kommunalpolitiker*innen und weitere kommunalpolitisch Interessierte, die ihren kommunalpolitischen Werkzeugkasten um Bürgerbegehren erweitern wollen. Beantwortet werden Fragen zur Geschichte der direkten Demokratie in NRW, zu Praxis-Erfahrungen und Problemen sowie zur Rechtsprechung in Sachen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Dargestellt wird, wer Bürgerbegehren überhaupt initiiert und wo mit diesem Instrument Erfolge erzielt werden konnten. Beleuchtet werden die Rollen von Kommunalpolitik und Verwaltungen in der Begleitung und Beratung von Bürgerbegehren.

Der Referent, Alexander Trennheuser, ist Geschäftsführer der Initiative Mehr Demokratie NRW. Mehr Demokratie berät nahezu jede Initiative in NRW, die ein Bürgerbegehren starten will.

Weitere Informationen und Anmeldung


In Kooperation mit dem Kommunalpolitischen Forum NRW

Standort

Kontakt

Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen

Telefon: 0203 3177392