zur StartseiteDer Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 bietet die Chance auf einen grundlegenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturwandel. Mit Milliarden an öffentlichen Fördergeldern sollen die Härten dieses Umbruchs abgefedert und neue Impulse für eine regionale Entwicklung gesetzt werden.
Die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Auftrag gegebene Studie «Kohleausstieg und Strukturwandel – Für eine sozialökologische Transformation im Rheinischen Revier» ermöglicht einen Überblick über die Strukturen, in denen sich der Wandel vollziehen soll.
Die Pläne zur Strukturentwicklung werden in der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) gebündelt. Hier treffen die Interessen und die Akteure aufeinander. Doch wer ist dabei – und wer nicht? Welche Rolle spielen die zivilgesellschaftlichen Akteure, Gewerkschaften, Vertretungen der AnwohnerInnen und Umweltschutz-Initiativen? Welche Pläne für die sozialverträgliche Umgestaltung der Region gibt es?
RWE als entscheidender Player und Eigentümer der Liegenschaften und Altindustrien bestimmen zentral die Entwicklung der Region, doch ihre Interessen und Absichten bleiben im Dunkeln. Die Studie versucht, Licht in dieses Dunkel zu bringen.
Die Autoren Hendrik Sander, Bastian Siebenmorgen und Sören Becker zeigen, dass die Möglichkeiten der Einflussnahme und Mitgestaltung kaum gegeben sind. Den verordneten Wandel von oben konfrontieren die Autoren mit einem linken Gegenentwurf, der grundlegend neue Formen der Beteiligung einfordert.
Die Studie orientiert sich am Prinzip des Guten Lebens für alle und setzt auf Demokratisierung des Energiesektors, den Ausbau von qualifizierten Dienstleistungstätigkeiten im Care-Sektor und der Energieeinsparung etwa im Bereich der sozial gerechten Gebäudesanierung. Die Region mit ihren ländlichen Anteilen gilt es durch eine Mobilitätswende sowie durch die Intensivierung ökologischer Landwirtschaft zu revitalisieren.
Am 8. Februar 2021 haben zwei der Autoren, Sören Becker und Bastian Siebenmorgen, die Studie vorgestellt. Antje Grothus, Klima-Allianz Deutschland, und Kerstin Klein, II. Bevollmächtigte IG Metall Köln-Leverkusen, haben die Studie kommentiert und ihre Sicht auf den Prozess geteilt. Die Diskussion wurde moderiert von Rainer Nickel, Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW.
Die Präsentation der Autoren, die im Video zu sehen ist, kann hier als PDF heruntergeladen werden.