Dokumentation Bremsen? Deckeln? Enteignen? Wohnungspolitik nach dem BVerfG-Urteil zum Mietendeckel

Diskussion mit Andrej Holm (Humboldt-Universität zu Berlin) und Andrea Kulke (Recht auf Stadt, Köln)

Information

Zeit

18.05.2021

Mit

Dr. Andrej Holm und Andrea Kulke

Themenbereiche

Kapitalismusanalyse, Soziale Bewegungen / Organisierung, Wirtschafts- / Sozialpolitik, Stadt / Kommune / Region

Der im letzten Jahr von der rot-rot-grünen Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene Mietendeckel wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Für viele Mieter:innen brachte der Mietendeckel spürbare Erleichterungen. Das Urteil ist nicht das Ende der Mieter:innen-Bewegung. Die in Berlin recht erfolgreiche Initiative „Enteignet Deutsche Wohnen" geht weiter. Das Urteil ist eine Herausforderung, einen wirksamen Mietendeckel bundesweit durchzusetzen.

  • Verhindert der Mietendeckel das Bauen?
  • Warum ist die Mietpreisbremse unzureichend?
  • Hat die Wohnungsbaupolitik in der Nachkriegszeit besser funktioniert? Wenn ja, warum?
  • Brauchen wir kommunale Wohnungsbaugesellschaften?
  • Zurück zu den Genossenschaften?
  • Mehr Selbstorganisation?
  • Weg vom Eigenheim?

Über diese und andere Fragen diskutierten wir mit Dr. Andrej Holm, Stadtsoziologe an der Humboldt-Universität zu Berlin und seit vielen Jahren in mietenpolitischen Initiativen aktiv, sowie Andrea Kulke, Recht auf Stadt - Köln. Die Veranstaltung wurde moderiert von Angelika Hartzheim.

Aufzeichnung des Livestreams

Die Präsentation von Dr. Andrej Holm kann als PDF heruntergeladen werden: PDF öffnen


Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Gesprächskreises Sülz-Klettenberg (Köln) und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW in Kooperation mit Recht auf Stadt Köln, Wohnen Wagen! und dem Rosa-Luxemburg-Club Mönchengladbach.