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Der im letzten Jahr von der rot-rot-grünen Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene Mietendeckel wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Für viele Mieter:innen brachte der Mietendeckel spürbare Erleichterungen. Das Urteil ist nicht das Ende der Mieter:innen-Bewegung. Die in Berlin recht erfolgreiche Initiative „Enteignet Deutsche Wohnen" geht weiter. Das Urteil ist eine Herausforderung, einen wirksamen Mietendeckel bundesweit durchzusetzen.
- Verhindert der Mietendeckel das Bauen?
- Warum ist die Mietpreisbremse unzureichend?
- Hat die Wohnungsbaupolitik in der Nachkriegszeit besser funktioniert? Wenn ja, warum?
- Brauchen wir kommunale Wohnungsbaugesellschaften?
- Zurück zu den Genossenschaften?
- Mehr Selbstorganisation?
- Weg vom Eigenheim?
Über diese und andere Fragen diskutierten wir mit Dr. Andrej Holm, Stadtsoziologe an der Humboldt-Universität zu Berlin und seit vielen Jahren in mietenpolitischen Initiativen aktiv, sowie Andrea Kulke, Recht auf Stadt - Köln. Die Veranstaltung wurde moderiert von Angelika Hartzheim.
Aufzeichnung des Livestreams
Bremsen? Deckeln? Enteignen? Wohnungspolitik nach dem BVerfG-Urteil zum Mietendeckel
Die Präsentation von Dr. Andrej Holm kann als PDF heruntergeladen werden: PDF öffnen
Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Gesprächskreises Sülz-Klettenberg (Köln) und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW in Kooperation mit Recht auf Stadt Köln, Wohnen Wagen! und dem Rosa-Luxemburg-Club Mönchengladbach.