Menschenwürde, Menschenrechte und Sozialstaatlichkeit sind die Grundlage unserer Demokratie und im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert. Politik und Gesetzgebung haben die Aufgabe, für soziale Sicherheit, gleichwertige Lebensverhältnisse und Gerechtigkeit zu sorgen.

Wie geht das zusammen mit den derzeit diskutierten Reformen um Rente, Bürgergeld und Krankenversicherung?

Der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält, werde aus allen Fugen gekratzt, sagen Kritiker*innen. Gewerkschaften und Initiativen rufen in breiten Bündnissen zur «Ruhrpott-Rebellion» und zu «Es reicht!«-Demos auf.

Wir wollen der Frage nachgehen, was einen Sozialstaat ausmacht und wie seine Finanzierung funktioniert.

Zudem wollen wir diskutieren: Was bedeuten die Reformen konkret für Arbeitnehmer*innen, Rentner*innen, Menschen mit Behinderung oder Anrecht auf Bürgergeld? Wer ist auf welche Weise betroffen? Was wird aus Integrationskursen für Geflüchtete und erkämpften Tarif-Verträgen?

Dazu referieren:

• Nicola Stroop, VAM - Verband allein erziehender Mütter und Väter NRW, zum Unterhaltsvorschuss
• Hans Dieter Gimbel, attac Duisburg, zu den Kürzungen im Sozialen Bereich
• Dietmar Hohmt, Vorsitzender des VdK Kreisverbands am Niederrhein, über die Wichtigkeit der flächendeckenden ausreichenden Finanzierung von Beratungs- und Begegnungszentren (BBZ)  
• Steven Böhmer, Gewerkschafter und Personalrat am Uniklinikum Essen, zu Arbeitsbedingungen und Hitzeschutz      
• Dr. Christian Gräfe zu Sozial-Ticket und Sozial-Pass. Er arbeitet u.a. zu Teilhabeförderung im Kontext der Armutsbekämpfung.
• Ingrid Rehwinkel, Krankenschwester und Gesundheitswissenschaftlerin, Rentnerin, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen, zum Pflegeneuordnungsgesetz
• Eren Elitok, Mitglied des Bundesjugendausschusses der IG Metall und Vorsitzender der DGB-Jugend am Niederrhein, über den Abbau des Sozialstaates mit Blick auf die Situation junger Menschen.

Angefragt sind weitere Vertreter*innen von Sozialverbänden, Gewerkschaften, Beratungsstellen sowie aus Selbstorganisationen von Armut Betroffener.

Welche Möglichkeiten gibt es, als Bürger*innen Einfluss zu nehmen – allein oder besser gemeinsam? Im Anschluss gibt es ausreichend Raum für Diskussion, Vernetzung und dem Planen von Aktionen.

Wir freuen uns auf einen regen Austausch! Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Eine Veranstaltung von Rosa-Luxemburg-Club Duisburg, Erwerbslose helfen Erwerbslosen e.V. und Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW