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Dokumentation : Sozialstaat im Niedergang?

Ulrich Schneider und Anti-Armuts-Aktivist:innen zur aktuellen deutschen Sozialpolitik

Wichtige Fakten

Datum
Themenbereiche
Soziale Bewegungen / Organisierung, Arbeit / Gewerkschaften, Wirtschafts- / Sozialpolitik, Partizipation / Bürgerrechte

Details

Mit seinem Buch «Krise. Das Versagen einer Republik» (2024) legt Ulrich Schneider eine (Zwischen-)Bilanz jener Politik vor, mit der die Regierungskoalitionen den Herausforderungen von Pandemie, Inflation und Krieg zu begegnen versuchten.

Der Experte für Sozialpolitik kommt zu dem ernüchternden Schluss, dass die Krisenreaktion des Staates die gesellschaftliche Ungleichheit sogar noch vergrößert hat: Ohnehin wohlhabende Menschen wurden entlastet, während armen Menschen die Hilfen, die sie dringend gebraucht hätten, vorenthalten wurden.

Meral Ökten, Manfred Herrmann und Heike Towae sind Anti-Armuts-Aktivist:innen und in verschiedenen Gremien der Selbstvertretung und Selbstorganisation von Menschen mit Armutserfahrung aktiv. Gemeinsam diskutierten wir über die aktuelle deutsche Sozialpolitik am 20. November 2025 an der Technischen Hochschule Köln.

Alle drei fanden deutliche Worte zu ihren Erfahrungen und zu den Plänen der neuen Grundsicherung. Heike Towae machte deutlich, dass Totalsanktionen gegen Grund- und Menschenrechte verstoßen. Die Würde des Menschen ist unantastbar — auch der armen, betonte ebenfalls Manfred Herrmann.

«In diesem Land wird Krieg geführt gegen die ökonomische Unterschicht», fasste Meral Ökten ihre Erfahrungen nach mehreren Jahren Aktivismus zusammen.

Die Veranstaltung moderierte Eva Bockenheimer, Vorstandsvorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW.

Kooperationsveranstaltung der Fakultät für Angewandte Sozialwissenschaften der Technischen Hochschule Köln und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

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