Das Widerstandsrecht unterdrückter Völker

In trauriger Regelmäßigkeit berichten die Medien von oft militanten palästinensischen Protesten gegen die israelische Besetzung des Westjordanlandes oder die Blockade des Gaza-Streifens, von Raketenangriffen der Hamas auf Israel und von Militärschlägen der IDF mit vielen Opfern auf beiden Seiten. Es sind Folgen eines seit Jahrzehnten dauernden Konfliktes um die Staatsgründung Israels und die verhinderte Staatsgründung Palästinas. Aber welche Formen von Widerstand gegen die Besatzung sind legitim? Die Fragestellung wird kontrovers wahrgenommen. Einerseits wird das Widerstandsrecht allgemein bejaht; im palästinensischen Fall aber häufig in Frage gestellt. Andererseits wird eine Kritik an der israelischen Besatzungs- und Siedlungspolitik oftmals als struktureller Antisemitismus bezeichnet.
 
Welche völkerrechtliche Grundlage hat das Widerstandsrecht unterdrückter und besetzter Völker? War der Widerstand des Viet Cong gegen die Besatzermacht USA gerechtfertigt? Kann Kritik an der israelischen Besatzungspolitik als antisemitisch bezeichnet werden?

Ein Streitgespräch mit Inge Höger ehem. MdB und Landesvorsitzende DIE LINKE NRW und Sebastian Merkens, Kreissprecher DIE LINKE, Mönchengladbach

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In Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg-Club Mönchengladbach