Kommunalpolitischer Ratschlag: Wie weiter nach den Kommunalwahlen? Linke Kommunalpolitik zwischen Mitgestaltung und Opposition

Es hat keinen Sinn, es zu leugnen: DIE LINKE hat bei den letzten Kommunalwahlen in NRW Stimmen verloren, ihr landesweites Ergebnis sank von 4,6 % (2014) auf 3,8 % (2020). In den eher ländlichen Regionen blieb DIE LINKE meist schwach, in den Großstädten vor allem im Ruhrgebiet verlor sie, insbesondere in den Stadtteilen mit großen sozialen Problemen. Damit müssen wir uns auseinandersetzen, um daraus zu lernen – nicht „nur“ für die nächsten Kommunalwahlen. Immerhin geht es um die Verankerung linker Politik vor Ort, an der „Basis“. Wir sollten alles tun, dass wir uns vor Ort halten und verbessern können.

Wo liegen die Ursachen dieser Situation? Wie können wir gegensteuern? Denkanstöße dazu geben Horst Kahrs, der sich seit vielen Jahren für die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Wahlanalysen und den Grundlagen linker Politik befasst, und Peter Heumann und Wolfgang Freye, die sich für das kopofo nrw näher mit dem Ausgang der Wahl befasst haben.

Diskutieren wollen wir auch über Ansätze rot-grün-roter Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik in NRW. Denn trotz des insgesamt schlechten Ergebnisses der Kommunalwahl hat DIE LINKE sich in manchen Orten zumindest halten können und zum Beispiel in Bonn eine rot-grün-rote Mehrheitskoalition vereinbart. Wir wollen uns näher ansehen, was man daraus lernen kann. Die Veranstaltung findet als Zoom-Videokonferenz online statt.

• Referent*innen: Ulrike Detjen (stellvertretende Vorsitzende kopofo nrw, Moderation), Wolfgang Freye (Vorsitzender kopofo nrw), Peter Heumann (Geschäftsführer kopofo nrw), Horst Kahrs (Rosa-Luxemburg-Stiftung), N.N. (Landesvorstand DIE LINKE. NRW angefragt), N.N. (Ratsfraktion DIE LINKE. Bonn, angefragt)
• Barrierefreiheit: barrierearm
• Teilnahmegebühren: nein
• Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer DEM-170421-ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de (Bitte unter Angabe von Name, E-Mail-Adresse, Veranstaltungsnummer und ggf. Fraktion/Gruppe.)

Eine Veranstaltung des kommunalpolitischen forum nrw e.V. (kurz: kopofo nrw) in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW.