Dokumentation Zeitenwende? Friedenspolitik nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine

Paul Schäfer zum Krieg in der Ukraine und den Handlungsoptionen

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Krieg / Frieden, Osteuropa

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat viele Fragen für die Friedensbewegung und für ein linkes Geschichtsverständnis aufgeworfen. Müssen linke Geschichtsbilder revidiert werden? Lässt sich ein striktes Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine noch rechtfertigen? Wie kommen wir zu einer Politik der Abrüstung und Entspannung zurück?

Um diese Fragen zu diskutieren hat der Rosa-Luxemburg-Gesprächskreis Sülz-Klettenberg in Köln am 26. April 2022 Paul Schäfer, Redakteur der Zeitschrift «Wissenschaft und Frieden», eingeladen. Seinen Vortrag zum Krieg in der Ukraine und den Handlungsoptionen hierzulande hat er nach dem Diskussionsabend überarbeitet und zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt (Download am Ende dieser Seite).

«In welches Dilemma uns Putins Krieg gestürzt hat und wie wir da wieder rauskommen»

Unter diesem Titel beleuchtet Paul Schäfer vielseitig und ausführlich die aktuelle Situation sowie mögliche Zukunstszenarien und Lösungsansätze. Viele der Themen, die derzeit bewegen, spricht Schäfer in seinem 20-seitigen Beitrag an: Waffenlieferungen und Sanktionen, die Gefahr der nuklearen Abschreckung, die deutsche Aufrüstung sowie die Möglichkeiten der Diplomatie. Dabei kommentiert er auch kritisch die gegenwärtig geführten Debatten zu diesen Themen. Wie in den Medien und in Teilen der Politik auf diese schwierige Lage reagiert wird, findet Schäfer beunruhigend.

Mir ist die neorealistische Denkschule einschlägiger Politikberater suspekt, die auf die Rolle von Staaten und deren harte Machtpotenziale fixiert sind und die daher nur die Alternative „Sieg oder Niederlage“ zu kennen scheinen. Ich möchte die Möglichkeiten eines Widerstands gegen Gewaltherrschaft „von unten“ – also auf zivilgesellschaftlichem Wege mitdenken.

Seine Schlussfolgerungen fasst er mit dem Dreisatz zusammen: «Ja zur Landesverteidigung im Bündnis – Widerspruch zur 2 Prozent-Aufrüstungspolitik – friedenspolitische Perspektiven der Zukunft offenhalten». Neben diesen Punkten geht er außerdem auf die Frage ein, welche Rolle der Europäischen Union (EU) zukünftig in der Weltpolitik zukommen soll.

Paul Schäfer ist Redakteur der Zeitschrift «Wissenschaft und Frieden», Vorstandsmitglied des Sozialistischen Forums Rheinland (SoFoR) und u.a. ehemaliges Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag.