Nachricht | Baier: Das kurze Jahrhundert- Kommunismus in Österreich. KPÖ 1918 bis 2008; Wien 2009

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Walter Baier: Das kurze Jahrhundert-  Kommunismus in Österreich. KPÖ 1918 bis 2008; Wien 2009, Edition Steinbauer; 304 Seiten, 42 Abbildungen, 22,50 Euro

sind bislang zwei Rezensionen erschienen.

Stephan Grigat bespricht Walter Baiers Buch über die Geschichte des Kommunismus in Österreich hier ausführlich in der Wochenzeitung jungle world vom 14.1.2010.

Unter dem Titel "Kommunismus in Österreich. Kurze Geschichte der KPÖ – geschrieben von einem ihrer Chefs" rezensiert ein/e unter dem Kürzel F.S. publizierende/r AutorIn das Buch in Heft 4/2009 der Zeitschrift "Arbeiterstimme" der für die freundliche Erlaubnis zur Zweitveröffentlichung zu danken ist.

Hinweise: In der Alfred-Klahr-Gesellschaft, die das Archiv der KPÖ verwaltet, ist ein weiterer Titel zur Geschichte der KPÖ erschienen: Manfred Mugrauer (Hg.) 90 Jahre KPÖ. Studien zur Geschichte der Kommunistischen Partei Österreichs (Wien: Verlag der Alfred Klahr Gesellschaft 2009 (Quellen & Studien, Sonderband 12), 348 S., 15,- Euro, ISBN 978-3-9501986-8-3). Dann hat Walter Baier 2008 für den Bundesvorstand der KPÖ die Broschüre Die KommunistInnen 1918 bis 2008. Unentwegt Bewegte verfasst, die auch online zugänglich ist (Wien: Eigenverlag 2008).

Nachfolgend das geringfügig korrigierte Manuskript der Rezension des Buches von Baier aus der Arbeiterstimme:


Aktueller Zustand der Partei: Heute zerfällt der Rest der Partei praktisch in drei Gruppierungen: die „Wiener KPÖ“ mit den meisten Bundesländern. Bewegungsorientiert mit wenig Basis in der Arbeiterschaft, versteht sich als Teil der europäischen Linken. Nach einer Reihe von minimalen Wahlerfolgen in den letzten Jahren geht es, abgesehen von lokalen Erfolgen, wieder in die null Komma Josef Bedeutungslosigkeit.
Die „Grazer KPÖ“ (Steiermark) verbindet mit der übrigen Partei ein CSU-CDU Verhältnis, wobei die Steirer über eine Reihe von ausgezeichneten Erfolgen bei Wahlen verfügen(z.B.: Stadtrat in Graz, Vertretung im Landtag etc.). Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt in den Kommunen und Betrieben, wo sie eine erfolgreiche realpolitische Arbeit betreiben, wobei sie revolutionäre Inhalte meist in den Hintergrund rücken! Die Steirer orientieren auf die KPs in Portugal und Griechenland. Am besten zu charakterisieren als Caritas-KP mit stalinistischen Relikten. Diese Spaltung spiegeln die kommunistischen Studenten wider, die bei der letzten Wahl mit zwei getrennten(!) Listen antraten.
Der Kommunistische Studentenverband (KSV) hegt auch einige Sympathie für die Kommunistische Initiative (KI). Diese Gruppierung verließ nach heftigen Attacken auf die KP-Spitze die Partei und gründete eine eigene Splittergruppe mit Kominternambitionen. Existiert nur in Wien mit gewissem Einfluß unter Arbeitern mit Migrationshintergrund. Ideologie: Marxismus-Leninismus.

Andersrum, ich möchte mit dem für mich spannendsten Kapital beginnen:


Die KPÖ und die Finanzen
Das bestgehütetste Geheimnis der KP auf den diversen Parteitagen waren die Finanzen. Ein für eine kleine Partei riesiger Parteiapparat in diversen Immobilien, eine Tageszeitung mit eigener Druckerei, Schulungs- und Erholungsheime verschlangen Unsummen. Die Mitgliedsbeiträge konnten dazu nur einen Bruchteil beitragen. Diese Finanzen wurden nie offengelegt, es gab auch nie Kritik daran – es gab Vermutungen unter einfachen Parteimitgliedern – aber aus Rücksicht auf den Klassenfeind: Stillhalten.
Kurzum die Partei konnte jährlich mit circa sieben bis acht Millionen Euro kalkulieren! Wie kam es dazu? Hauptsächlich jüdische, der Partei treu ergebene Geschäftsleute aus der englischen Emigration gründeten schon bald nach dem zweiten Weltkrieg Firmen, die im Ostgeschäft tätig wurden. Sie vermittelten und fädelten Geschäfte mit dem Westen ein, indem sie besonders sensibel auf Besonderheiten der Planwirtschaft eingehen konnten. Und so entstand allmählich ein Imperium von rund einhundert(!) Firmen (z.B.: im Erdölhandel, bei der Auftragsvermittlung der staatlichen VÖEST mit der DDR usw.), das auch in der österreichischen Wirtschaft tausende Arbeitsplätze sicherte. Nach Ende
des Realsozialismus war deren Arbeit obsolet geworden und das Imperium löste sich allmählich auf. Nach Baier ist dabei keine einzige Firma in Konkurs gegangen. Eine besondere Rolle spielte die Firma Novum, die hauptsächlich DDR-Geschäfte einfädelte. Diese wurde nach 1989 von der berüchtigten Treuhand als DDR Firma beansprucht und in einem langjährigen Prozeß das riesige Vermögen der KPÖ als Rache der Sieger enteignet. Dazu aber später noch. Nicht unerwähnt darf in diesem Zusammenhang die Rolle des parteieigenen Verlagshauses Globus bleiben. Dieses druckte die Tageszeitung
Volksstimme und bot nach 1945 vielen in Österreich unerwünschten emigrierten Literaten und Künstlern die Möglichkeit zu publizieren und bewahrte sie so davor, in Vergessenheit zu geraten. Der Autor stellt jedem Großkapitel sozusagen als Einführung die gesamtgesellschaftliche Entwicklung voran und bettet so die Parteientwicklung in einen interessanten historischen Kontext!
Die Darstellung der Parteigeschichte in der Ersten Republik folgt mit einigen wenigen Ausnahmen (die Rolle der Frauen) der bisher üblichen Parteigeschichte. Am 3. November 1918 gründete eine Splittergruppe die KPDÖ(Kommunistische Partei Deutsch Österreich). Sie ist damit die drittälteste K-Partei der Welt. Die in der Arbeiterschaft verankerten Linksradikalen saßen damals in Haft und schlossen sich erst später zögerlich der KP an. In den Wirren der nachholenden bürgerlichen Revolution erlebte die Partei einen Aufschwung – Gründung der Roten Garde, Teilnahme trotz Widerstand der Sozialdemokratie an den Arbeiterräten. Es gelang aber nicht bedeutende Teile der wortradikalen
Sozialdemokratie zu gewinnen und so kam der Katzenjammer der 20er Jahr. Aufreibende Fraktionskämpfe veranlassten die Parteiführung sogar die Komintern um Hilfe zu ersuchen! So wurde Dimitrow kurzfristig Vorsitzender der KPÖ. Dieser beauftragte den späteren langjährigen Vorsitzenden Johann Koplenig mit dem Parteivorsitz. Er erreichte in mühevoller Kleinarbeit eine Konsolidierung auf tiefstem Niveau.
Walter Baier beschönigt dabei die Rolle Koplenigs und der Parteiführung. Er war Stalinist – alle verrückten Direktiven die vom Moskauer Büro kamen, wurden kritiklos übernommen: Sozialfaschismus, Volksfront etc. Und darin besteht auch eine Schwäche des Buches, dass theoretische Streitfragen, wie Einheitsfront versus Volksfront negiert werden. Diese Frage etwa spielte im Agieren gegen den Faschismus eine zentrale Rolle in der Auseinandersetzung zwischen den Revolutionären Sozialisten und der KPÖ. Leider sucht man auch die Konzepte der verschiedenen Fraktionen in der KPDÖ vergeblich (so gab es etwa eine kleine Gruppe, die mit der KPO und Bucharin sympathisierte).
Die radikale Phrase verbunden mit dem ständigen Zurückweichen vor der Reaktion durch die SDAPÖ führte schließlich zur katastrophalen, wenn auch bewaffneten Niederlage der österreichischen Arbeiterschaft im Februar 1934 und zur Etablierung der austrofaschistischen Diktatur. Die Zeit der Illegalität begann für die KPÖ bereits im Mai 1933 – sie konnte sich sozusagen in Etappen auf die immer brutaler werdende Unterdrückung vorbereiten. Nach dem Februaraufstand zerfiel die Sozialdemokratie, enttäuschte Anhänger traten der KP bei, viele Kämpfer flüchteten in die CSR und später in die Sowjetunion, wo sie oft ein trauriges Schicksal erleiden mussten. Andere kämpften an der Seite der spanischen Republik gegen den Francofaschismus und wurden anschließend
vielfach in grausamen französischen Lagern interniert.
Nach 1938 wurden viele führende Köpfe der Partei zur Emigration gezwungen. Kommunisten leisteten praktisch als einzige Gruppe heldenhaften organisierten Widerstand gegen Hitler! Die Parteispitze ging dabei oftmals zu leichtfertig bei der Organisierung des Widerstandes vor – dies hatte eine unvergleichlich hohe Zahl an Opfern unter den Kadern zur Folge. Ein Aspekt, den der Autor leider gänzlich außer Acht lässt.
Wurde bisher in den parteioffiziellen Darstellungen das Hauptaugenmerk auf die sowjetische Emigration gelegt, so findet sich hier eine andere Gewichtung. Er stellt die zahlenmäßig starke Gruppe der „Westemigranten“ der „Ostemigration“ gegenüber und sieht darin bereits den Keim der kommenden Auseinandersetzungen und Parteispaltung 1968. Die in demokratischen Verhaltensnormen eingeübte und aus zahlreichen Intellektuellen bestehende Emigration in Frankreich, Belgien, England usw. traf nach 1945 auf die den „demokratischen Zentralismus“ (sprich Stalinismus) praktizierenden Führungskader aus Moskau. Politisch dominierten schlussendlich immer die Moskautreuen.

Exkurs: Nationale Frage
Im Einklang mit der am VII. Weltkongreß der KI erfolgten Rechtswendung zu sog. Volksfronttheorie veröffentlichte der Jurist Alfred Klahr 1937 im illegalen Theorieorgan Aufsätze „Zur nationalen Frage in Österreich“ und schuf damit unter Anlehnung an den Stalinschen Nationenbegriff eine intellektuelle Begründung einer sich konstituierenden österreichischen Nation. W. Baier sieht darin eine der „Sternstunden des österreichischen Kommunismus“. Ganz so klar lässt sich diese Aussage nicht begründen. Nach dem Zerfall der Monarchie blieb ein kleiner Reststaat „Deutschösterreich“ übrig. Volksabstimmungen in einigen Bundesländern sprachen sich für den Anschluss an Deutschland oder die Schweiz aus und repräsentierten damit die vorherrschende Volksmeinung. Die Alliierten verboten allerdings diese Bestrebungen! Für den überwiegenden Teil der austromarxistischen Linken blieb der Anschluss ein vorrangiges und elementares Ziel. Und selbst noch nach der Okkupation durch Hitler begrüßten führende Sozialdemokraten und Repräsentanten der katholischen Kirche dies als organische Zusammenführung! Klahrs Verdienst seiner Arbeit war die Begründung eines Kampfbegriffes für den nationalen antifaschistischen Widerstand. In der Illegalität wurde die Herstellung der Souveränität Österreichs zum einigenden Band der verschiedenen im Ausland lebenden Kreise der Emigranten.

Die äußerst komplexe Nachkriegssituation in all ihren Facetten gibt der Autor präzise wider. Das besetzte Österreich war ein Spielball der Großmächte in der Neuordnung Europas. Mit der Installierung des „Cordon sanitaire“ schloss die Sowjetunion sozialistische Experiment für Österreich aus. Demilitarisung und Neutralität waren vorrangig. Bei wichtigen Entscheidungen wurden die KP-Granden oft links liegen gelassen. Durch die kritiklose Treue zum großen Bruder und das Schweigen zu den Verbrechen der sowjetischen Besatzung wurde die KP zur „Russenpartei“.
Nach anfänglicher Nachkriegseuphorie folgte eine Niederlage auf die andere. Der Versuch eine Entnazifizierung durchzuführen scheiterte. Der 20. Parteitag der KPDSU und die anschließende Ungarnkrise lösten, verglichen mit anderen Parteien, in der KPÖ tiefere und nachhaltigere Krisen aus. Eine Ursache erklärt er treffend: „Einerseits war der Stalinismus für die KPÖ nie ein ideologische Problem allein gewesen. Das stellte eine der Lebenslügen der Partei dar. Hunderte ihrer Mitglieder waren in der Sowjetunion in den 30er Jahren umgekommen. Unter denen, die aus dem sowjetischen Exil heimkehrten, befanden sich Täter, Opfer und nicht wenige Menschen, auf die beides zutraf.“ (s.115f.).
1965 wird Franz Muhri zum Parteivorsitzenden gewählt und gleichzeitig beginnt eine kurze Epoche des Aufbruchs.
Ausführlich abgehandelt werden die 68-Ereignisse in der CSSR und deren Auswirkung auf die kleine aber in Europa wichtige Partei. Die Hoffnung auf einen demokratischen Sozialismus im Nachbarland brachte eine Kräfteverschiebung zugunsten der Reformkräfte um Ernst Fischer und Franz Marek. Die KPÖ verurteilte den Einmarsch! Baier sieht in deren politischer Richtung die Vorwegnahme des Eurokommunismus. Seine Präferenz für diese Richtung begleitet den Leser nun bis zum Ende, was durchaus nicht immer Objektivität garantiert. In diesem Zusammenhang werden einige wichtige Knotenpunkte der Parteientwicklung unter retrospektivem Wunschdenken betrachtet, was in historischen Abhandlungen tunlichst vermieden werde sollte. Äußerst fragwürdig ist m.E. die Analyse des demokratischen Zentralismus, wenn Baier die diktatorische Übertragung bolschewistischer Normen des Parteilebens auf die westeuropäischen KP´s in den zwanziger Jahren verteidigt und diese gleichzeitig als eine der Ursachen der Parteispaltung im Zuge des
Prager Frühlings sieht.
Der schlussendliche Sieg der Marxisten-Leninisten 1969 brachte große Verluste. Zahlreiche Intellektuelle traten aus der Partei aus oder wurden ausgeschlossen, ein Grossteil des Gewerkschaftsflügels spaltete sich ab und der KZ-Verband verließ ebenfalls die Partei. Die 70er Jahre brachten unter Studenten und einigen Jugendlichen einigen Zuwachs und füllten damit die Reihen der dezimierten Partei auf. Aus dem KSV (Studenten) kam ein schier unerschöpfliches Reservoir an Kadern und Redakteuren. Ebenso wurde die Gewerkschaftsfraktion bei Betriebsratswahlen und Arbeitskämpfen gestärkt. Die Anprangerung der Entdemokratisierung aller Gesellschaftsbereiche durch die
„Sozialpartnerschaft“ punktete nur bei den Studenten.
Den neuen sozialen Bewegungen stand die Partei im Wesentlichen relativ hilflos gegenüber. Nur in der Friedensbewegung wurde die Arbeit der Kommunisten gewürdigt. Gerade im Agieren der Partei diesen Bewegungen gegenüber findet man einige retrospektive Bewertungen, die so eigentlich keinen Platz haben - aber auch erfreuliche Selbstkritik.
Die KPÖ entwickelt in dieser Zeit, ausgehend von der bekannten Stamokap-Theorie die „Antimonopolistische Demokratie“ als Etappenziel zum Sozialismus. Der Autor sieht darin unerklärlicherweise einen Schritt in Richtung Realpolitik, obwohl m.E. der Pakt mit dem Kleinkapital eine Nebelschwadenideologie war.
Die KPÖ verabschiedet das Programm „Sozialismus in Österreichs Farben“, ein wie der Verfasser meint, äußerst widersprüchliches Konzept! Einerseits die Distanzierung vom Eurokommunismus, andererseits die halbherzige Betonung bürgerliche Freiheiten und trotzdem die Vorbildwirkung der Sowjetunion. Bemerkung: Die Betonung der österreichischen Nation in vielen KP-Schriften, immer auch als Abgrenzung gegen den Deutschnationalismus, grenzte oft an Chauvinismus.
In den 80er war die anachronistische Treue zur SU der Kitt der Partei. Der Langzeitoffensiv des Kapitals hatte weder die Gewerkschaft noch die SP etwas entgegenzusetzen! Die realistische Einschätzung und Warnungen der KP blieben ohne Widerhall. Am Ende stehen die Privatisierung der meisten staatlichen Betriebe und die marktradikale Wirtschaftspolitik. Mit der Zerschlagung der Verstaatlichten wurden die Position der Gewerkschaften und der Arbeiterparteien entscheidend geschwächt.

Gorbatschows Reformen und das Chaos in der KPÖ
In den folgenden Kapiteln ist der Autor sichtlich um objektive Darstellungsweise der verschiedenen Fraktionen bemüht; dies gelingt ihm jedoch nicht immer. Die Reformen Gorbatschows weckten in der Partei, vor allem deren verjüngter Führungsetage, große Erwartungen. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion kehrte das Führungsduo Silbermayr/Sohn mitsamt einigen Kadern und Intellektuellen der Partei den Rücken. Es folgten tiefgreifende strukturelle Änderungen. Etwas später wird unser Autor Parteichef und bleibt dies in der tiefsten Krise der Bewegung bis zum Jahre 2006. Die Finanzkrise endet wie erwähnt mit der Enteignung der Partei und gleichzeitig liefern sich „Marxisten-Leninisten“und „Reformer“ einen erbitterten durch persönliche Untergriffe gekennzeichneten Schlagabtausch. Sieger bleiben die Reformer, hauptsächlich durch die unerwartete Unterstützung durch die Grazer (Steirer), die sich entscheiden bei der KPÖ zu bleiben, allerdings ohne Mitarbeit in deren obersten Gremien! Ein paar Kuriositäten seien erwähnt. Auf dem Parteitag 2003 traten 76 Kandidaten zur Wahl zum Bundesvorstand an – von diesen wurden nur 7 gewählt. Als die KPÖ 2004 einen Delegiertenparteitag nach Linz einberief, beruft die Kommunistische Initiative einen Gegenparteitag nach Niederösterreich ein
und will gleichzeitig die Linzer Tagung durch ein bürgerliches Gericht verbieten! In Linz kommt es endgültig zur organisatorischen Trennung!
Baiers Werk ist eigentlich ein Abgesang auf die KPÖ. Er sieht für den Kommunismus und die Sozialdemokratie keine wirkliche Zukunft. Beide seien nicht mehr zeitgemäß. Er plädiert demgegenüber für einen „Integralen Sozialismus“ in Anlehnung an Otto Bauer, allerdings in zeitgemäßer Form. Kurz gesagt: Aufgehen der KPÖ in einer breiten linken Bewegung, die vor allem die neuen sozialen Bewegungen und linke Sozialdemokraten umfasst! Also: Eurokommunismus plus Neue soziale Bewegungen! Er nennt als Beispiel die Nordisch-Grünen Linken. Realistischerweise sieht er dafür in Österreich derzeit keinen Ansatz. Meine Meinung: Der Eurokommunismus ist längst am Abstellgleis der Geschichte gelandet und soziale Bewegungen, so wichtig und erfreulich sie auch sind, kommen und gehen. Und neben Eurokommunismus und Stalinismus gibt es auch Varianten revolutionärer Politik. Eurokommunismus heißt Sozialdemokratisierung und somit einen Schritt nach rechts.

Fazit
Trotzdem auf jeden Fall eine lesenswerte kurze Darstellung der Geschichte der KPÖ eingebettet in den historischen Rahmen. Schade nur, dass andere kommunistische und revolutionäre Strömungen nicht behandelt werden.

Zum Autor des besprochenen Buches

Walter Baier: geboren 1954 in Wien, Sohn eines kommunistischen KZ-Überlebenden, 1972 Beitritt zur KP, 1977 Vorsitzender der moskautreuen Studenten, wenig später ZK-Mitglied, 1994 bis 2006 Chef der KP, heute arbeitet er in den Gremien der Europäischen Linken als einer deren Vordenker und ist Herausgeber der Zeitschrift „transform!“.
Aktuell versucht die KPÖ die Neubelebung der Parteizeitung  „Volksstimme“ als Monatsorgan.