zur StartseiteJahresbericht 2006
Auszüge aus dem Jahresbericht über die politische Bildungsarbeit der RLS NRW 2006
A. Politische Rahmenbedingungen für sozialistische Bildungsarbeit in NRW
Im Jahr 2006 hat die große Koalition ihr Programm des Sozialabbaus fortgesetzt. SPD und CDU/CSU einigten sich auf eine Gesundheitsreform, die zum 01. April 2007 in Kraft treten soll und weitere Verschlechterungen für die Versicherten mit sich bringen wird. Ebenfalls verabschiedet ist eine schrittweise Heraufsetzung des Rentenalters auf 67 Jahre, die zu einer faktischen Kürzung der Renten führen wird.
Gleichzeitig drängt die Europäische Kommission auf eine weitere Liberalisierung der Märkte. Ein wichtiger Baustein ist die Dienstleistungsrichtlinie (Bolkestein-Richtlinie). Die Gewerkschaften mobilisierten zwar Anfang des Jahres europaweit Zehntausende gegen die geplante weitgehende Deregulierung des Niederlassungsrechts für Dienstleistungsunternehmen und erzwangen zunächst weitreichende Zugeständnisse. Die im November 2006 durch das Europäische Parlament letztlich beschlossene Fassung kassierte jedoch viele dieser Zugeständnisse wieder ein und wird deshalb von der Linksfraktion abgelehnt. Sie befürchtet nun einen Wettlauf um die niedrigsten Standards im Dienstleistungssektor. Auch die von der CDU geführte Landesregierung unter Jürgen Rüttgers betrieb eine zielstrebige neoliberale Politik in NRW.
Das Wirtschaftswachstum legte in 2006 deutlich zu und erreichte den höchsten Stand seit fünf Jahren; und Deutschland bleibt auch in 2006 „Exportweltmeister“. Dies führt zu einer leichten Entspannung auf dem Arbeitsmarkt, der aber nach wie vor durch die anhaltende Massenarbeitslosigkeit gekennzeichnet ist: knapp 4 Mio. Menschen waren Ende November 2006 als arbeitslos registriert, weitere Millionen sind in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen ‚geparkt’ oder tauchen in den Arbeitsmarktstatistiken erst gar nicht auf.
In dieser Situation stehen die Gewerkschaften mit dem Rücken zur Wand und müssen sich immer dreisterer Zumutungen der Arbeitgeber erwehren. Im Februar 2006 legten im öffentlichen Dienst in Niedersachsen mehrere Tausend Beschäftigte die Arbeit nieder. Das war der Auftakt zu einer großen Streikwelle, die mehrere Monate dauern sollte und sich zum größten Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst seit 14 Jahren ausweitete.
Im Vordergrund stand die Abwehr der von den Arbeitgebern geforderten und z.T. bereits praktizierten Arbeitszeitverlängerung. Der letztlich erzielte Tarifkompromiss ist Ausdruck der Situation, dass ver.di einen Abwehrkampf führen musste, in dem die Unterstützung eher gering war und auch von anderen Gewerkschaften nur wenige Solidaritätsaktionen durchgeführt wurden. Das Ergebnis, eine – wenn auch nur – geringe Verlängerung der Arbeitszeit, entspricht den aktuell gegebenen Kräfteverhältnissen.
Der „heiße Herbst gegen Sozialabbau“ brachte dann wenig mehr als den bundesweiten Aktionstag im Oktober 2006 mit Großdemonstrationen u.a. in Dortmund. Die 220.000 TeilnehmerInnen, darunter 40.000 in Dortmund, folgten dem vom DGB gewählten Motto: „Das geht besser. Aber nicht von allein!“ sicherlich nicht alle mit Begeisterung. Viele sahen hierin ein zu großes Zugehen auf die Regierung, an Stelle einer konsequenten Opposition.
Im Jahr 2006 wurden die Weichen für die Gründung einer vereinten linken Partei gestellt. Trotz aller Schwierigkeiten scheint am Ende des Jahres sicher, dass es im Sommer 2007 zur Gründung der neuen Linkspartei kommen wird. Mittlerweile liegen die Gründungsdokumente (Programmatische Eckpunkte, Satzung und Beitragsordnung) vor und sind die konkreten Schritte zur Gründung der neuen Partei vereinbart.
Das ganze Jahr über kontrovers diskutiert wurde insbesondere das Verhältnis der Linken zur Übernahme von Regierungsverantwortung im Allgemeinen und die Politik der Berliner Landesregierung im konkreten. Die RLS NRW hat für diese Diskussion im Januar 2006 mit ihrer Veranstaltung „Linker Parlamentarismus und außerparlamentarische Bewegungen unter den Bedingungen der Präsenz der Linkspartei im Bundestag“ ein Forum geboten.
Bei den Wahlen sind die Ergebnisse der „Linken“ noch durchwachsen: Während die WASG bei den Landtagswahlen in westlichen Bundesländern durchweg scheiterte (3,1% in Baden-Württemberg; 2,6% in Rheinland-Pfalz) waren die Ergebnisse für die Linkspartei.PDS bei den Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern uneinheitlich: Zuwächse in Sachsen-Anhalt (+ 3,7%-Punkte auf 24,1%), Stabilität in Mecklenburg-Vorpommern (+ 0,4%-Punkte auf 16,8 %) und dramatische Verluste in Berlin (- 9,2%-Punkte auf 13,4%). Danach ist die Linkspartei.PDS nur noch an einer Landesregierung beteiligt: als deutlich geschwächter Partner der SPD in Berlin. Positiv bemerkbar macht sich die Arbeit der 6 linken Bundestagsabgeordneten aus NRW, die in vielen Bündnissen und auf Veranstaltungen präsent sind.
Mit der Fußballweltmeisterschaft schwappte eine Welle wiederauflebenden Nationalismus über das Land. Auch viele Linke verschlossen vor dieser Entwicklung die Augen. Doch mittlerweile ist dokumentiert, dass die wochenlange Präsenz der deutschen Nationalfahne auf den Straßen und den Bildschirmen tatsächlich zu einem Anstieg rassistischer und nationalistischer Anschauungen in der Bevölkerung geführt hat. Ohne Frage liegt im Kampf gegen Rassismus und Neonazis daher auch zukünftig ein Schwerpunkt der Arbeit der RLS NRW.
B. ANALYSE DER VERANSTALTUNGSTÄTIGKEIT IM JAHRE 2006
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW hat mit ihrem Veranstaltungsangebot auf die politischen Veränderungen auf Bundes- und Landesebene reagiert. Die stärkere Linke auf der einen Seite wie die kritische Auseinandersetzung mit einer rechts-liberalen Politik auf der anderen Seite wurde mit Veranstaltungen in den verschiedensten Politikfeldern aufgegriffen und begleitet. Dabei hat die Landesstiftung in 2006 nicht nur die Anzahl Ihrer Veranstaltungen im Vergleich zum Vorjahr von 47 Veranstaltungen in 2005 auf 73 Veranstaltungen in 2006, also um gut 50 % (55,3) steigern können, sondern in ihrer Bildungspolitik und durch den nochmaligen Zuwachs an RL-Club-Neugründungen mit einem Veranstaltungsangebot in 14 Städten auch eine über das Land NRW flächendeckend verteilte Angebotsstruktur forciert.
Territorial teilten sich die Veranstaltungen der Landesstiftung gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern (d.h. ohne die eigenständigen Club-Veranstaltungen) 2006 auf folgende Städte auf:
Köln 14
Bonn 11
Essen 8
Münster 7
Oberhausen 5
Duisburg 5
Hagen 4
Herne 3
Düsseldorf 2
Dortmund 2
Krefeld 1
Wesel 1
Wuppertal 1
Paderborn 1
Bünden 1
Gesamt 66
Diese Veranstaltungen bedienten ein reichhaltiges Spektrum in den folgenden thematischen Schwerpunkten:
Wirtschaft-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik 17 Veranstaltungen
Sozialistische Geschichte und Theorie 14 Veranstaltungen
Frieden, Antifaschismus, Migration, Internationales 21 Veranstaltungen
Linkspartei, Parteibildungsprozess, etc. 2 Veranstaltungen
Weiteres wie Kommunalpolitik, (Film-)Reihen oder Schulungen 12 Veranstaltungen
Von der Form her teilen sich die Veranstaltungen wie folgt auf:
Abendveranstaltung 50
Davon:
Podiumsdiskussion 8
Vortrag mit Diskussion 30
Lesung 3
Film und Diskussion 6
Reihen 3
Tagesseminare 6
Wochenendseminare 1
Tagungen 6
Fahrradtour 1
Seminarfahrt 1
Konzert 1
Gesamt 66
Nachdem die RLS NRW sich 2005 stark in den durch die vorgezogene Bundestagswahl entfachten Diskussionsprozess zur Neubildung einer parteilichen Linken unter Einbeziehung der sozialen Bewegungen eingebracht hatte, zog sie sich 2006 aus diesem Diskussionsbereich wieder deutlich zurück. Sie widmete sich im Wesentlichen und mit immensem Zugewinn ihren originären Schwerpunkten Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, und Sozialpolitik, Sozialistische Geschichte und Theorie sowie Frieden, Antifaschismus, Migration und Internationales. Vergleichsweise ausgebaut wurden hingegen Kooperationsveranstaltungen zur Kommunalpolitik. Veranstaltungen mit dem kommunalpolitischen Forum NRW wurden mit der Maßgabe vorbereitet, Kommunikation und Dissens aufzuspüren und so parteifern wie möglich die notwendigen Diskussionsfelder der kommunalpolitischen Erfordernisse und Herausforderungen analytisch und im Diskurs der Linken zu begleiten. Interessant waren Film- (Reihen) und Schulungen. Nennenswert ist das im Bereich des Schwerpunktes Frieden, Antifaschismus, Migration und Internationales geleistete Veranstaltungsangebot, dessen proportionaler Zuwachs auch auf die Ausstrahlungskraft der Leuchtturmveranstaltung des Vorjahres zum Thema „Neoliberalismus und Rechtsextremismus in Europa“ zurückzuführen sein mag und damit auf die gewichtige Aufgabe einer Agenda Setting Funktion der Leuchtturmveranstaltungen verweist.
Diese Praxis wurde in 2006 erfolgreich fortgesetzt. Mit Unterstützung der Bundesstiftung fanden zwei Leuchtturmveranstaltungen statt, die in die bundesweiten gesellschaftspolitischen Foren zur Begleitung des Parteibildungsprozesses der Linken eingereiht wurden. Es handelte sich um das Forum im Januar in Düsseldorf zum Thema „Linker Parlamentarismus und außerparlamentarische Bewegung unter den Bedingungen der Präsenz der Linkspartei im Bundestag“ und das Forum im Oktober in Dortmund „Erneuerung des Sozialstaats in Europa“. Ebenfalls angeknüpft werden konnte an die Möglichkeit zur Erstellung und Herausgabe eines die Ergebnisse dieser internationalen Tagung dokumentierenden Buchprojekts. An beiden Veranstaltungen zusammen nahmen mehr als 300 Menschen teil. Dabei war der Zuspruch zur Parlamentarismus-Tagung erfreulich hoch. Offensichtlich traf das Thema von seiner Aktualität – vier Monate nach dem spektakulären Einzug der LINKEN in den Bundestag – den Nerv vieler Linker. Beim Thema Europäischer Sozialstaat war die aktuelle Anbindung schwieriger und folglich die Beteiligung geringer. Hinzu kam der Ausfall einiger tragender ReferentInnen. Dennoch ist die Herausgabe eines Sammelbandes beim Dietz-Verlag Berlin in Arbeit, für den zusätzliche AutorInnen gewonnen werden konnten.
Defizitär blieb das zahlenmäßige Angebot in den Bereichen Genderforschung, Gleichstellungspolitik, Sozial- und Bildungspolitik für Kinder und Jugendliche, Veränderungen des Arbeitsmarktes der Jugend sowie Umwelt und Ökologie. Dementsprechend besorgniserregend ist die Frequentierung von Frauen und Jugendlichen als Besucher der Stiftungsveranstaltungen: Weniger als ein Viertel (24 %) aller Veranstaltungsbesucher in 2006 sind weiblich, etwa ein Fünftel (21 %) sind unter 35 Jahre. Aufschlussreich ist die nähere Betrachtung jener Veranstaltungen, die diesem Trend entgegenlaufen, d.h. auf denen immerhin mehr als ein Drittel der BesucherInnen Frauen und Jugendliche waren:
In Bezug auf Frauen und Jugendliche waren dies:
Die Soziologie ist ein Kampfsport
Nie wieder arbeiten? Bedingungsloses Grundeinkommen!
Globalisierung und Militarisierung?
Wer finanziert die Globalisierung? Wie die Weltbank die Armen statt die Armut bekämpft.
Eine Region in Aufruhr – Krieg und Frieden im Nahen Osten
Geschichte der Gastarbeiter
High-Tech-Sweatshops in China
„Wir leben trotzdem - Esther Bejerano, vom Mädchenorchester in Auschwitz zur Künstlerin für den Frieden“
Cuba – ein sozialistisches Erfolgsmodell?
Nur in Bezug auf die Beteiligung von Frauen:
Heinrich Heine – Lesung
Dem Kapital auf der Spur - Kritische Aktionäre 1986- 2006 Die Zerstörung des Sozialstaates (Oberhausen)
In Bezug auf die Beteiligung Jugendlicher:
Wie viel Kulturkritik braucht die Linke?
Arbeit zwischen Misere und Utopie
Popcorn&Politik: No Man’s Land
Popcorn&Politik: Lilja4ever
Alltäglicher Faschismus
Durch das Theater sich selbst neu erfahren.
Konzentrationslager Auschwitz, Gedenkstättenarbeit, NS-Vernichtungspolitik
Fasst man vorsichtig ein erstes Resümee, so lässt sich sagen, dass Frauen und Jugendliche gleichermaßen verstärkt am stark analytischen Diskurs (des Bestehenden) interessiert sind sowie an einer sich daraus entwickelnden theoriefundierten Auseinandersetzung mit Zukunftsmodellen einer auf Verteilungsgerechtigkeit und Gewaltfreiheit basierenden modernen Welt. Ganz offensichtlich besteht hingegen ein deutlich geringeres Interesse am Abruf tagespolitischer Handlungsbedarfe der Linken. Auch Anregungen unmittelbarer Bewältigungsstrategien für ihre von der neoliberalen Politik geprägten individuellen Lebenssituation scheinen Frauen und Jugendliche in den politischen Bildungsangeboten der Stiftung weniger zu suchen (oder zu finden) als vielmehr den Diskurs dauerhafter, innovativer und globaler Modelle einer zukunftsweisenden Linken. Veranstaltungsangebote, in deren Felder die Linke noch erheblichen Forschungs-, Analyse- und Diskussionsbedarf anzeigt, sind augenscheinlich für Frauen und Jugendliche attraktiver als politische Selbstversicherungsstrategien. In Hinblick auf die Präsentationsformen werden unter Frauen und Jugendlichen darüber hinaus auch jene Veranstaltungsformate gut angenommen, die das Potential der Kunst mit einbeziehen (Lesungen, Filme; Konzerte, Theater). Auch hier wäre zu erwägen, verstärkt auf Kulturschaffende zuzugehen. Kulturereignisse, wie die Ruhrgebietsregion resp. Essen als Kulturhauptstadt 2010, wären unter diesem Gesichtspunkt zeitnah zu beobachten und zu nutzen.
Betrachtet man die Struktur der Frequentierung der Veranstaltungen insgesamt, so ist im Vergleich zum Vorjahr die Anzahl der Besucher der Veranstaltungen in absoluten Zahlen um 282 Teilnehmer gestiegen, von 1.863 auf 2.145. Dies ist im Wesentlichen auf das „Gesellschaftspolitische Forum“ im Januar 2006 zurückzuführen. Der prozentuale Zuwachs der Anzahl an VeranstaltungsteilnehmerInnen konnte allerdings mit 6,3 % nicht mit dem mehr als 50 %igem Anstieg der Anzahl an Veranstaltungsangeboten der RLS NRW Schritt halten. Ein Grund dafür ist sicherlich die teilweise hohe TeilnehmerInnenzahl bei einzelnen Veranstaltungen zur Neuformierung der Linken im Sommer 2005. Im Vergleich dazu sind im Jahr 2006 weniger zentrale Veranstaltungen und umso mehr lokale Angebote von Kooperationsveranstaltungen mit den der RLS NRW angegliederten RL Clubs durchgeführt worden. Einige davon fanden in kleineren Städten mit geringerer Einwohnerzahl oder Städten, in denen linke Politik und Politikangebote nicht (oder noch nicht) verankert sind, statt. Hinzu kommt, dass einige Clubs sich im Jahr 2006 noch im Aufbau befanden. Dabei mangelt es nicht an Aktiven zur Umsetzung der Stiftungstätigkeiten vor Ort. Vielmehr darf vermutet werden, dass sich die Einspeisung der Informationsdienste und Medien vor Ort zur notwendigen Publizität und Reichweite der Veranstaltungshinweise als schwierig erweist. Die RLS NRW hat bereits im Jahr 2006 die Finanzierung zur aktiven Bewerbung der Kooperationsveranstaltungen gesichert (bspw. über Flyer vor Ort oder den landesweiten Newsletter sowie das Programmheft) und wird mit Ausblick auf das Jahr 2007 weitere Schritte einleiten, dass die Kooperationsveranstaltungen vor Ort noch stärker beworben werden können.
In diesem Zusammenhang sei auch auf den notwendigen weiteren Ausbau der Kontaktsuche und Pflege mit Kooperationspartnern hinzuweisen, um Interessierte und Aktive in linken Netzwerken, NGOs, Initiativen und in der Wissenschaft informativ zu erreichen und die Zusammenarbeit wie auch den Multiplikatoreneffekt zu optimieren. Wie in Teil A beschrieben, hat die Linke an Präsenz für einen notwendiger Politikwechsel, an Überzeugungs-, Handlungs- und Ausstrahlungskraft deutlich dazugewonnen. Dies wäre auch für die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW Anlass, jetzt mit ihrem Veranstaltungsangebot verstärkt auf mögliche Kooperationspartner zuzugehen.
C. Entwicklung der Clubs in NRW
Im Jahr 2006 setzte sich der positive Trend des Vorjahres fort. So gab es erneut Neugründungen von Rosa Luxemburg Clubs. Zu nennen sind hier unter anderem Duisburg, Düsseldorf und der RLC Niederrhein.
Leider gab der Club in Bonn nach dem Wegzug von Mark Unbehend Mitte 2006, der die Arbeit entscheidend inspiriert und organisiert hatte (thematische Veranstaltungen, Café philosophique, ArbeiterInnen-Liederchor), seine kontinuierliche Arbeit auf. Inzwischen hat sich dieser Club im Februar 2007 in erweiterter Form als Rosa- Luxemburg-Club Bonn/Rhein-Sieg neu konstituiert.
Mittlerweile zählt die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW insgesamt 14 aktive Rosa-Luxemburg-Clubs plus 5 andere linke Bildungsclubs als ständige lokale KooperationspartnerInnen der Landesstiftung. Dabei sichert die Pluralität der Clubs zugleich ein breite Spanne von Angeboten, eine Pluralität der Inhalte der Veranstaltungen, sowie eine regionale Anbindung der Clubs. Die Organisationsstruktur der Clubs reicht von eher offenen Planungsgruppen bis hin zu solchen mit vereinsähnlichen Strukturen.
Von den 14 RLC´s wurden im Jahr 2006 etwa 120 Bildungsveranstaltungen organisiert, davon etwa die Hälfte als Kooperationspartner der Landesstiftung und 60 als eigenständige Veranstaltungen. Die RLS NRW verfügt damit über die bundesweit ausgeprägteste Basisstruktur einer Landesstiftung.
Zusammenarbeit Clubs-Landesvorstand
Die Zusammenarbeit des Landesvorstands mit den Clubs läuft alles in allem reibungslos. Dennoch gibt es das Bedürfnis auf beiden Seiten die Kommunikation und Zusammenarbeit zu verstärken. Dabei steht der jetzige Vorstand ebenso vor einer neuen Situation, wie es auch viele Clubs tun.
Die große Expansion und die erfreuliche Attraktivität sozialistischer Bildungsarbeit bilden dabei eine gute Grundlage und die Notwendigkeit für eine neue Konzeption der Zusammenarbeit. Aus diesem Grund gibt es im Landesvorstand eine Person, die schwerpunktmäßig für die Koordination zwischen Landesebene und Clubs zuständig ist. Die Aufgabe besteht auch in der Kontaktpflege zu den Clubs, im Vordergrund seiner Arbeit steht jedoch eine konzeptionelle und inhaltliche Vertiefung der Basisstrukturen.
Als zweite Maßnahme und um den Prozess bilateral zu gestalten bot der Landesvorstand im Jahr 2006 zwei Clubtreffen an, auf denen sich über Ziele, Probleme und die Vorhaben der einzelnen Clubs ausgetauscht wurde. Diese Vorgehensweise soll fortgeführt werden und mit einer inhaltlichen Komponente verstärkt werden. Hierbei wird der Landesvorstand die Clubs zum einen nach „heißen“ Themen befragen, sowie eigene inhaltliche Konzepte in die Club-Treffen einbringen.
Auf dem Treffen im ersten Halbjahr standen allgemeine, auch finanzielle, Anlaufschwierigkeiten und Wünsche, sowie ein erster Überblick über die Verschiedenheit der Clubs im Vordergrund.
Die Forderung an den Landesvorstand war dabei, Informationen transparenter zu gestalten, wie auch die Schaffung eines ReferentInnenpools. Eine angedachte virtuelle Vernetzung der Clubs über eine Diskussionsplattform scheiterte nicht nur an technischen Schwierigkeiten, sondern auch am scheinbar nicht dauerhaften Interesse der einzelnen Clubs. Die Kommunikation zwischen den Clubs muss in Zukunft gefördert werden um Synergieeffekte bei Planung, der Auswahl von ReferentInnen und bei Werbemaßnahmen zu ermöglichen. Dazu wird der Landesvorstand einen neuen Anlauf starten, z.B. in der Einrichtung einer Mailingliste bzw. Onlineforums, sowie - nach technischer Prüfung - dem Angebot an die Clubs eigene Unterseiten auf der RLS-NRW-Homepage mit Inhalten füllen zu können. Denn ein kontinuierlicher Erfahrungsaustausch führt dazu, gemachte Fehler zu kommunizieren und eine Wiederholung an anderen Orten zu verhindern. Zudem bestärkt ein regelmäßiger Austausch die kollegiale Bindung der Clubs untereinander und zur Stiftung insgesamt.
Das zweite Treffen im November 2006 unterschied sich sowohl in Art, als auch in der thematischen Ausrichtung vom ersten Treffen. Anhand eines Impulsreferates wies der RLC Dortmund/Bochum auf den Ablauf und die Schwierigkeiten der alltäglichen Clubarbeit hin. Dabei kamen einige Probleme zur Sprache, die von den anwesenden ClubverteterInnen weitgehend auch für andere Clubs bestätigt wurden. So zeigte sich, dass es sowohl im Publikum der Veranstaltungen, bei den ReferentInnen, als auch in den verschiedenen Koordinationgremien einen starken Trend zur „Männergesellschaft“ gibt. Frauen sind in diesen Bereichen unterrepräsentiert. Eine Tatsache, die es für die RLS NRW und für die Clubs notwendig macht, über Gründe und Ursachen zu diskutieren und eine Erhöhung der Attraktivität für weibliche Interessentinnen zu erreichen. Dabei könnten vielleicht Ansätze schon bei der Auswahl der ReferentInnen liegen, anstatt auf „renommierte“ und meist persönlich bekannte männliche Referenten zurück zu greifen, sollten die RLS NRW, wie auch die Clubs neue Wege gehen und zunächst nach weiblichen Referentinnen suchen, bevor man auf „Altbewährtes“ zurückgreift.
Ein ähnliches Missverhältnis zeigt sich in der Altersstruktur von Publikum, Koordinationsgremien und ReferentInnen. Hier muss konstatiert werden, dass in fast allen Veranstaltungen der Altersschnitt weit über 30 lag, während junge Menschen kaum angesprochen wurden. Auch für die Koordinationsgremien sollten vermehrt jüngere InteressentInnen angesprochen werden.
Auch hier müssen neue Wege/Themen beschritten werden, denn gerade die Jugendarbeit ist unerlässlich um sozialistische Ideen und Politik zukunftsträchtig in der Gesellschaft verankern zu können. Erste Ansätze zeigen sich in der verstärkten Zusammenarbeit und Kommunikation mit linken Jugendverbänden, wie JungdemokratInnen/Junge Linke oder auch in der Koordination unserer Veranstaltungen mit Solid NRW.
Eine weitere Forderung an die zukünftige Bildungsarbeit der RLS findet sich in der Idee die Erscheinungsbilder nach außen - die der Clubs und der Stiftung - weitgehend zu vereinheitlichen. Dazu würde ein geschlosseneres, medienwirksameres Auftreten nach außen zählen, wie auch verstärkt regionale und überregionale Kooperation untereinander. Die Wahrnehmung in den Medien ist lokal sehr verschieden, während die Clubs im Ruhrgebiet über eine durchschnittlich gute Außenwahrnehmung verfügen, d.h. die lokalen Medien berichten von den Veranstaltungen, hat beispielsweise der Rosa Luxemburg Club Siegen auf Grund der lokalen Medienstruktur kaum die Möglichkeit über diese wahrgenommen zu werden. Auch hier könnte ein verstärktes gemeinsames „Werbekonzept“ Fortschritte erreichen.
Die Entwicklung der Clubs und der regionalen KooperationspartnerInnen zeigt jedoch deutlich, dass sich die RLS NRW mit ihrem dezentralen Konzept auf einem Erfolgsweg befindet. Es gilt, für die nächsten Jahre den Trend zu stabilisieren und die Arbeit zu professionalisieren. Der Auftrag an die Landesstiftung sollte dabei sein, verstärkt Koordinationsarbeit (etwa durch Etablierung eines gemeinsamen ReferentInnenpools, transparente Informationspolitik) zu leisten, Weiterbildungsmodule für die Club-OrganisatorInnen anzubieten, sowie das Profil der Stiftung - und damit der Clubs - nach außen zu schärfen. Doch dieser Prozess muss bilateral, also auch von den Clubs und KooperationspartnerInnen getragen sein. Im kollegialen Austausch von Meinungen, Know-how und Informationen liegt die bisher noch nicht voll ausgeschöpfte Stärke des Konzeptes.
Eine wichtige Grundlage bleibt die qualifizierte Führungstätigkeit des Landesvorstandes, der bisher durch eine gelungene Politik gegenüber anderen Bildungsträgern und Institutionen für eine stabile Situation der Landesstiftung sorgte. Zudem ist die Basisstruktur nicht unabhängig von der Ausstrahlungswirkung der Bundes- wie auch der Landesstiftung, die z.B. über Leuchtturmveranstaltungen, die Tätigkeit der Geschäftsstelle und über gute Außendarstellung (Homepage, Pressearbeit) gesichert wird.
Der Landesvorstand sieht den Erfolg des Konzeptes und wird auch weiterhin mit seiner Arbeit die Clubs vor Ort unterstützen.
D. Kooperation mit anderen Bildungsträgern/Gruppen/ReferentInnen
1. RLS-Bundesstiftung und andere Landesstiftungen
Die RLS NRW hat auch 2006 in einem intensiven Austausch mit der RLS (Bund) gestanden. Zwischen dem Landesvorstand und der Bundesstiftung sowie auf der Arbeitsebene zwischen dem Duisburger Büro und den MitarbeiterInnen der Bundesstiftung - es seien v. a. Florian Weis und Lutz Kirschner an dieser Stelle erwähnt – hat die Kooperation sehr gut funktioniert. Die RLS NRW nimmt regelmäßig an den Tagungen des Länderrats des Stiftungsverbunds aus RLS und Landesstiftungen teil. Darüber hinaus haben NRW-VertreterInnen aktiv in den Gremien auf der Bundesebene mitgearbeitet: Sandra Fuhrmann im Kuratorium, Peter Bathke im SprecherInnenrat der Landesstiftungen und Susanne Spindler im Vergabeausschuss des Studienwerks der Stiftung.
Die RLS NRW hat sich an der bundesweiten Veranstaltungsreihe der „Gesellschaftspolitischen Foren“ beteiligt. Dabei fanden die beiden Foren in NRW bundesweit Beachtung aufgrund der hohen TeilnehmerInnenzahl und der lebhaften, z.T. kontroversen Debatten. Eine gute Zusammenarbeit gab es auch mit dem Jugendbildungswerk der Rosa Luxemburg Stiftung. Dieses hat auf Anraten der RLS NRW einige Veranstaltungen für Jugendliche in Nordrhein-Westfalen finanziert.
2. Gewerkschaften
Wie in den Vorjahren fand die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften vor allem im Rahmen einzelner Veranstaltungen statt, für die auch 2006 viele GewerkschafterInnen als ReferentInnen gewonnen werden konnten. Das gilt nicht zuletzt für die Leuchtturmveranstaltung im zweiten Halbjahr „Erneuerung des Sozialstaats in Europa“. Leider ist es bisher nicht gelungen, zu den Landesvorständen von ver.di, IG Metall oder DGB und deren Bildungseinrichtungen in NRW Arbeitskontakte herzustellen. Diese Lücke gilt es in 2007 zu schließen. Die Voraussetzungen dafür verbessern sich im Zuge der Bildung der neuen Linkspartei dank der Tatsache, dass die WASG in den Gewerkschaften verankert ist. Positiver sieht es bei der RL-Clubs aus, die kontinuierlich Kontakt und Kooperation mit den Gewerkschaften vor Ort pflegen.
3. Universitäten, Fachhochschulen, andere Stiftungen und Bildungseinrichtungen
Die Zusammenarbeit der RLS NRW mit Universitäten und Fachhochschulen bleibt weiterhin ausbaufähig. Für den Austausch mit den VertrauensdozentInnen und StipendiatInnen gibt es noch keinen kontinuierlichen Raum. Einige der StipendiatInnen sind in den RL-Clubs vor Ort aktiv. Für eine systematisierte Form der Zusammenarbeit mit linken WissenschaftlerInnen und Studierenden fehlt es der RLS NRW an den entsprechenden zeitlichen und personellen Ressourcen. Ähnlich sieht es in Bezug auf die Zusammenarbeit mit anderen Stiftungen und Bildungseinrichtungen aus. Auch diese Kontakte sind eher zufällig und sporadisch. Eine Konsequenz, die der Landesvorstand gezogen hat, ist der Aufbau eines Beirates der RLS NRW. Dieser soll im ersten Halbjahr 2007 berufen werden und im Laufe des Jahres seine Arbeit aufnehmen.
4. Kooperationen im internationalen Bereich
Mit der Leuchtturmveranstaltung im Oktober 2006 ist es erneut gelungen, Kontakte zu Organisationen und Initiativen aus West- und Nordeuropa zu beleben. Die auf Initiative der RLS NRW gegründete „European Initiative on modern right extremism and populism“, ein europäisches Netzwerk gegen modernen Rechtsextremismus und -populismus“, wurde 2006 fortgeführt und trat auf dem Europäischen Sozialforum 2006 in Athen mit eigenen Veranstaltungen auf.
5. Kooperation mit der globalisierungskritischen Bewegung
Als Forum für linke Bewegungen versucht die RLS NRW die verschiedenen AkteurInnen der globalisierungskritischen Bewegung in NRW mit ihren Veranstaltungen zu erreichen. Zum einen gelingt es der RLS NRW zunehmend, die eigenen Veranstaltungen über die verschiedenen Medien (mailinglists, e-mail-Verteiler, Printmedien, etc.) der Bewegung zu bewerben. Zum anderen sind viele AktivistInnen der globalisierungskritischen Bewegung unter den Teilnehmenden.
Auch ist zu erwähnen, dass die RL-Clubs vor Ort zahlreiche Kontakte zu lokalen Sozialforen und zu Attac pflegen, was sich im Veranstaltungsprogramm der RLS NRW ausdrückt.
6. Kooperation mit Parteien
Mit dem Landesverband der Linkspartei.PDS arbeitet die RLS NRW vor allem über die gegenseitige Information und die Präsenz in einzelnen Gremien zusammen, so auf den Landesparteitagen der Linkspartei.PDS, auf den Mitgliederversammlungen der RLS NRW, auf den jeweiligen Vorstandssitzungen oder in Kontakt mit dem Kommunalpolitischen Forum der Linkspartei.PDS.
Ausgehend von der 2005 erreichten Akzeptanz der RLS NRW als Moderator breit angelegter linker Debatten bemühte sich die Landesstiftung in 2006 um die Fortsetzung der Kontakte zur WASG. Das gelang über eine Mitwirkung von Führungskräften der WASG bei zentralen Veranstaltungen, z.B. Jürgen Klute und Joachim Bischoff auf der Tagung zum Europäischen Sozialstaat. Fortgesetzt wurde das Engagement von aktiven WASG-Mitgliedern in verschiedenen RL-Clubs und im RLS-Landesvorstand.
Dabei achtete der Vorstand der RLS NRW weiterhin darauf, ihren Charakter als parteiunabhängige Stiftung zu wahren sowie Parteinähe und Parteiferne in der notwendigen Balance zu halten.
7. Medienwirksamkeit
In 2006 arbeiteten der Vorstand und die Rosa-Luxemburg-Clubs an der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit in den Medien. Das gelang nur partiell, vor allem in Zusammenhang mit Leuchtturmveranstaltungen. So erschienen dazu Ankündigungen oder Berichte in der Jungen Welt und im Neuen Deutschland oder in Publikationen der RLS.
Als Erfolg erwies sich im Herbst 2006 die Publikation eines Sammelbandes mit Hilfe der Bundesstiftung beim Dietz Verlag Berlin zur Leuchtturmveranstaltung des Vorjahres über „Neoliberalismus und Rechtsextremismus in Europa“. Rezensionen in der Jungen Welt, im ND und weiteren Zeitungen und Fachzeitschriften sorgten für größere Resonanz, so dass das Buch ein halbes Jahr später bereits in die zweite Auflage ging.
E. Effektivität der Leitung/Planung/Organisation/Bewerbung 2006
Die wachsenden bildungspolitischen Anforderungen an die Landesstiftung und die flächenmäßige Ausdehnung der RLS NRW in 2006 (Neugründung von sechs RLC in 2005 und drei RLC in 2006) sowie die Verstetigung der Arbeit aller Clubs und ständigen Kooperationspartner erhöhte den Bedarf an inhaltlicher Orientierung und organisatorischen Leistung durch den Vorstand und die MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle der RLS NRW deutlich.
Die Planung erfolgt nach wie vor im Halbjahresrhythmus, allerdings gibt es nun fixe Termine, zu denen die Kooperationspartner ihre Anträge vorlegen sollen. Vor allem neu gegründete Clubs und solche mit bisher wenig Erfahrung in der Bildungsarbeit müssen dabei unterstützt werden. Es bleibt das Problem bestehen, dass die Flexibilität der Planung durch dieses Vorgehen eingeschränkt ist und tagesaktuelle Veranstaltungen kaum durchgeführt werden. Um dennoch Aktualität zu zeigen, können aber auch Anlässe wie Jahrestage schon im Vorfeld bedacht werden, was durchaus geschieht. Auch mit interessanten Initiativen und Einrichtungen, die ihre Anträge später einreichen, weil sie „extern“ sind, können wir dann aufgrund der Ressourcen meist nicht kooperieren.
Hilfestellung bei der Planung von Veranstaltungen der Kooperationspartner in Form einer ReferentInnen-Datenbank kann die RLS NRW bisher noch nicht bieten, der Ausbau und die Nutzung der allgemeinen Datenbank der Bundesstiftung ist aber für 2007 vorgesehen. Die ReferentInnen-Datenbank soll vorrangig dem gestiegenen Bedürfnis nach Orientierung bei Themen und Referentensuche der Kooperationspartner Rechnung tragen. Die Clubs fordern schon länger explizit oder implizit strukturierende Vorgaben der Stiftung ein, wollen aber andererseits auch freie Handhabe in der Auswahl, Planung und Durchführung ihrer Veranstaltungen vor Ort. Mit einigen Themenangeboten und Reihen, wie der geplanten Canfora Lesung in mehreren Städten versuchten wir Verbindungen der Clubs untereinander und im Angebot der Landesstiftung an die Clubs zu ermöglichen.
Größere Ausstrahlung erreichte die RLS NRW in 2006 mit den beiden bereits erwähnten Leuchtturmveranstaltungen. Es gelang, das Profil der Landesstiftung weiter zu schärfen, sich in den Prozess der Bündelung linker Kräfte erneut einzubringen und mit der ReferentInnenauswahl den europäischen Bezug zu stärken.
Die Abendveranstaltungen wurden meist von den Clubs und Kooperationspartnern in Eigenregie durchgeführt. Die Arbeit wurde teilweise mit einem sehr erfrischenden Schwung durchgeführt und einzelne Clubs konnten die meisten ihrer Veranstaltungen sowohl in der Qualität als auch in der Größe und der Resonanz der Teilnehmerinnen als sehr erfolgreich sehen. Vor allem da, wo man größere Bündnisse einging, wie z.B. im Club Essen, gelangen auch den neueren Clubs sehr große und qualitativ hochwertige Veranstaltungen.
Alle Veranstaltungen wurden, soweit sie uns bei Redaktionsschluss vorlagen, im Halbjahresprogramm gebündelt und gedruckt. Die Relevanz dieses Mediums kann jedoch als zurückgehend betrachtet werden. Die Öffentlichkeitsarbeit geschieht vorrangig über elektronische Medien; immer wichtiger wird der monatliche Newsletter, der an mittlerweile rund 1500 Adressen verschickt wird. Hier können auch aktuelle Verschiebungen oder ReferentInnenausfälle angekündigt werden. Ebenso wichtig ist die Homepage, bei der es zwischen 1000-1400 Anfragen pro Monat gibt. Der Aufwand für die Pflege der Homepage und für die Erstellung des Newsletters ist durch den Zuwachs an Kooperationspartnern und damit an Veranstaltungen gestiegen.
Auch wenn die Informationen über Internet und E-Mail sicherlich unsere größte Informationsverbreitungsmöglichkeit darstellt, so wenden wir daneben auch die „alten“ Formen der Werbung an. Zu den Möglichkeiten, die öffentliche Wahrnehmung der Stiftung zu erhöhen, gehören Werbung über die lokale Presse sowie über linke Medien. Der gezielte Einsatz von Flyern und Plakaten für einzelne Veranstaltungen ist ebenfalls nicht zu unterschätzen. Professionelle Flyer sind uns allerdings nur bei Veranstaltungen in Verbindung mit der Bundesstiftung möglich. Der Bereich des Layouts und der Zurverfügungstellung von Materialien an die KoooperationspartnerInnen ist von der GS noch auszubauen, vor allem, um die Clubs im Vorfeld noch in ihren Werbemöglichkeiten zu unterstützen.
Im März 2006 wurde ein neuer Vorstand in Stärke von neun Personen unter Vorsitz von Sandra Fuhrmann gewählt. Dieser nahm mit Schwung seine Arbeit auf. Zur Selbstverständigung über inhaltliche und organisatorische Fragen der Arbeit wurden zwei Klausurtagungen im Sommer 2006 und im Januar 2007 durchgeführt, die Konsens zu wichtigen Eckpunkten erzielten. Ferner wurden zwei Treffen des Vorstands mit den VertreterInnen der Clubs organisiert. Die Vorstandssitzungen fanden monatlich statt, waren aber mit einer Fülle organisatorischer Fragen überhäuft, so dass es selten gelang inhaltliche Debatten zu führen.
F. Ausblick und Schlussfolgerungen für 2007
Der unter maßgeblicher Hegemonie des Neoliberalismus vollzogene Umbau der deutschen und europäischen Gesellschaften führt auch 2007 zu tiefgreifenden wirtschaftlichen, sozialen, politischen, kulturellen und sicherheitspolitischen Veränderungen. Es verschärfen sich die sozialen Spannungen und die Spaltung der Gesellschaft. Dies stellt erhöhte Anforderungen an die Linken, bietet ihnen Chancen, wirksam zu werden. Neue soziale Gruppen und Generationen beginnen, sich für grundlegende soziale Wandlungen zu interessieren und zu mobilisieren. Gewerkschaften, soziale Bewegungen, NGO und andere gesellschaftliche Kräfte entwickeln politische Strategien und probieren diese aus. Der Prozess der Bildung einer gemeinsamen Partei wird 2007 für die Linken in Deutschland prägend sein.
Diese Situation bedeutet günstige Rahmenbedingungen für die Tätigkeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Bundesweit wie in NRW arbeitet die RLS weiter daran, ihr Profil als Akteurin emanzipativer linker und demokratisch-sozialistischer Bildung zu schärfen. Wir beteiligen uns an der geistigen Auseinandersetzung mit dem Neoliberalismus, mit Demokratieabbau, mit Tendenzen zum Autoritarismus und zur Militarisierung. Wir wollen daran mitwirken, Voraussetzungen für eine Hegemonie sozialer, demokratischer und friedensorientierter Kräfte zu schaffen. Mit unseren Bildungs- und Lernangeboten greifen wir in die zentralen gesellschaftlichen Diskurse ein. Wir wollen Menschen befähigen und ihnen Mut machen, sich selbstbewusst und kompetent für gesellschaftliche Veränderungen einzusetzen.
Bundesweit und z. T. über die westliche Grenze von Nordrhein-Westfalen hinaus hat sich die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW seit 2003 vor allem mit Leuchtturmveranstaltungen eine Kompetenz in sozialen Fragen erworben, die die Entwicklung sozialer und politischer Kämpfe in den westlichen Nachbarländern der BRD einbezieht. Mit der Erstellung von Readern und der Publikation von Sammelbänden bei Dietz Berlin werden die Ergebnisse einem breiteren linken InteressentInnenkreis zugänglich gemacht. Es lohnt, diese Anstrengungen fortzusetzen und in 2007 dieses spezifische Profil der RLS NRW auszubauen.
Für die gesamte Breite der Veranstaltungspolitik sollten weiter die bewährten Schwerpunkte gelten:
i. Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
ii. Sozialistische Geschichte und Theorie
iii. Frieden, Antifaschismus, Migration, Internationales
sowie weitere Themen wie Kommunalpolitik, Genderfragen usw.
Da sich die Anzahl der aktiv für und mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung tätigen Menschen in NRW kontinuierlich erhöht, ist in 2007 mit einem weiteren Wachstum der Zahl der Veranstaltungen und der TeilnehmerInnen zu rechnen. Allein für das 1. Halbjahr sind 70 Veranstaltungen der RLS NRW mit Kooperationspartnern in 15 Städten zuzüglich der eigenständigen Veranstaltungen der Clubs geplant. Erweitert werden sollte gleichzeitig die Formenvielfalt der Veranstaltungen von Abendveranstaltungen über Tageskonferenzen und Seminare bis hin zu Filmreihen und anderen kulturellen Events.
Die wachsende Zahl der Akteure und die zunehmende Attraktivität der RLS NRW erweitern auch die Möglichkeiten für Kooperationen. So erfreulich diese Tendenz ist, besteht die Aufgabe des Landesvorstandes darin, auf eine Qualität der Kooperationspartner zu achten, die inhaltlichen Gewinn für die Stiftung bedeutet und ihre Ausstrahlungskraft erhöht. Das sollte auf jeden Fall die Intensivierung der bewährten Zusammenarbeit mit der Fraktion der Linken im Europaparlament GUE/NGL einschließen. Es sollte eine Vertiefung der inhaltlichen Kooperation mit deutschen Universitäten und wissenschaftlichen Einrichtungen in Nachbarländern wie z. B. Espaces Marx, Paris, oder dem Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands, Wien, geben. Besonders wichtig, wenn auch schwierig, ist eine Verbreiterung der Zusammenarbeit mit Gewerkschaften wie der IG Metall oder ver.di und mit verschiedenen Basisbewegungen wie Attac, den Sozialforen usw.
Einen hohen Stellenwert sollte weiter die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Rosa Luxemburg Stiftung (Bund) einnehmen. Das betrifft besonders den Arbeitskontakt zur Geschäftsführung mit ihren für NRW zuständigen Mitarbeitern, einen aktiven Beitrag zu den halbjährlichen Tagungen des RLS-Länderrates, aber auch die Mitwirkung im Kuratorium, der Mitgliederversammlung sowie Arbeits- und Gesprächskreisen der Bundes-RLS.
Ohne uns vereinnahmen zu lassen oder einzumischen sollten wir weiter mit den Landesvorständen von Linkspartei.PDS und WASG und künftig DER LINKEN zusammenarbeiten. Anzustreben ist ein Ausbau der internationalen Kontakte der RLS NRW.
Bemühen sollten wir uns weiter um eine Erhöhung der Präsenz der RLS NRW in den Print- und elektronischen Medien. Dies sollte erfolgen über die Fortführung unseres monatlichen Newsletters, die weitere Qualifizierung unserer eigenen Homepage sowie die Nutzung anderer Websites und Mailing Listen, etwa von LinksNet oder Attac.
Der auf der Jahreshauptversammlung am 5. Mai 2007 personell zu stärkende Vorstand steht vor großen Herausforderungen. Die in den vergangenen zwei Jahren rasant gewachsene Landestiftung gilt es jetzt zu konsolidieren und ihre Tätigkeit weiter zu qualifizieren. Die mit der Entstehung und dem Wirken der neuen Linkspartei wachsende Attraktivität linken, emanzipatorischen Denkens gilt es offensiv zu nutzen. Das erfordert in erster Linie konzeptionelle und Führungstätigkeit. So wichtig die Koordination der Zusammenarbeit mit den Clubs ist, kann dies nicht die Hauptaufgabe des Vorstands sein. Wichtig bleibt die Gestaltung eigener Veranstaltungen mit landes- und bundesweiter Ausstrahlung.
Unterstützung wird der Vorstand künftig von dem Beirat der RLS NRW bekommen, der auf der MV im Mai 2007 erstmals berufen wird.
A. Politische Rahmenbedingungen für sozialistische Bildungsarbeit in NRW
Im Jahr 2006 hat die große Koalition ihr Programm des Sozialabbaus fortgesetzt. SPD und CDU/CSU einigten sich auf eine Gesundheitsreform, die zum 01. April 2007 in Kraft treten soll und weitere Verschlechterungen für die Versicherten mit sich bringen wird. Ebenfalls verabschiedet ist eine schrittweise Heraufsetzung des Rentenalters auf 67 Jahre, die zu einer faktischen Kürzung der Renten führen wird.
Gleichzeitig drängt die Europäische Kommission auf eine weitere Liberalisierung der Märkte. Ein wichtiger Baustein ist die Dienstleistungsrichtlinie (Bolkestein-Richtlinie). Die Gewerkschaften mobilisierten zwar Anfang des Jahres europaweit Zehntausende gegen die geplante weitgehende Deregulierung des Niederlassungsrechts für Dienstleistungsunternehmen und erzwangen zunächst weitreichende Zugeständnisse. Die im November 2006 durch das Europäische Parlament letztlich beschlossene Fassung kassierte jedoch viele dieser Zugeständnisse wieder ein und wird deshalb von der Linksfraktion abgelehnt. Sie befürchtet nun einen Wettlauf um die niedrigsten Standards im Dienstleistungssektor. Auch die von der CDU geführte Landesregierung unter Jürgen Rüttgers betrieb eine zielstrebige neoliberale Politik in NRW.
Das Wirtschaftswachstum legte in 2006 deutlich zu und erreichte den höchsten Stand seit fünf Jahren; und Deutschland bleibt auch in 2006 „Exportweltmeister“. Dies führt zu einer leichten Entspannung auf dem Arbeitsmarkt, der aber nach wie vor durch die anhaltende Massenarbeitslosigkeit gekennzeichnet ist: knapp 4 Mio. Menschen waren Ende November 2006 als arbeitslos registriert, weitere Millionen sind in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen ‚geparkt’ oder tauchen in den Arbeitsmarktstatistiken erst gar nicht auf.
In dieser Situation stehen die Gewerkschaften mit dem Rücken zur Wand und müssen sich immer dreisterer Zumutungen der Arbeitgeber erwehren. Im Februar 2006 legten im öffentlichen Dienst in Niedersachsen mehrere Tausend Beschäftigte die Arbeit nieder. Das war der Auftakt zu einer großen Streikwelle, die mehrere Monate dauern sollte und sich zum größten Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst seit 14 Jahren ausweitete.
Im Vordergrund stand die Abwehr der von den Arbeitgebern geforderten und z.T. bereits praktizierten Arbeitszeitverlängerung. Der letztlich erzielte Tarifkompromiss ist Ausdruck der Situation, dass ver.di einen Abwehrkampf führen musste, in dem die Unterstützung eher gering war und auch von anderen Gewerkschaften nur wenige Solidaritätsaktionen durchgeführt wurden. Das Ergebnis, eine – wenn auch nur – geringe Verlängerung der Arbeitszeit, entspricht den aktuell gegebenen Kräfteverhältnissen.
Der „heiße Herbst gegen Sozialabbau“ brachte dann wenig mehr als den bundesweiten Aktionstag im Oktober 2006 mit Großdemonstrationen u.a. in Dortmund. Die 220.000 TeilnehmerInnen, darunter 40.000 in Dortmund, folgten dem vom DGB gewählten Motto: „Das geht besser. Aber nicht von allein!“ sicherlich nicht alle mit Begeisterung. Viele sahen hierin ein zu großes Zugehen auf die Regierung, an Stelle einer konsequenten Opposition.
Im Jahr 2006 wurden die Weichen für die Gründung einer vereinten linken Partei gestellt. Trotz aller Schwierigkeiten scheint am Ende des Jahres sicher, dass es im Sommer 2007 zur Gründung der neuen Linkspartei kommen wird. Mittlerweile liegen die Gründungsdokumente (Programmatische Eckpunkte, Satzung und Beitragsordnung) vor und sind die konkreten Schritte zur Gründung der neuen Partei vereinbart.
Das ganze Jahr über kontrovers diskutiert wurde insbesondere das Verhältnis der Linken zur Übernahme von Regierungsverantwortung im Allgemeinen und die Politik der Berliner Landesregierung im konkreten. Die RLS NRW hat für diese Diskussion im Januar 2006 mit ihrer Veranstaltung „Linker Parlamentarismus und außerparlamentarische Bewegungen unter den Bedingungen der Präsenz der Linkspartei im Bundestag“ ein Forum geboten.
Bei den Wahlen sind die Ergebnisse der „Linken“ noch durchwachsen: Während die WASG bei den Landtagswahlen in westlichen Bundesländern durchweg scheiterte (3,1% in Baden-Württemberg; 2,6% in Rheinland-Pfalz) waren die Ergebnisse für die Linkspartei.PDS bei den Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern uneinheitlich: Zuwächse in Sachsen-Anhalt (+ 3,7%-Punkte auf 24,1%), Stabilität in Mecklenburg-Vorpommern (+ 0,4%-Punkte auf 16,8 %) und dramatische Verluste in Berlin (- 9,2%-Punkte auf 13,4%). Danach ist die Linkspartei.PDS nur noch an einer Landesregierung beteiligt: als deutlich geschwächter Partner der SPD in Berlin. Positiv bemerkbar macht sich die Arbeit der 6 linken Bundestagsabgeordneten aus NRW, die in vielen Bündnissen und auf Veranstaltungen präsent sind.
Mit der Fußballweltmeisterschaft schwappte eine Welle wiederauflebenden Nationalismus über das Land. Auch viele Linke verschlossen vor dieser Entwicklung die Augen. Doch mittlerweile ist dokumentiert, dass die wochenlange Präsenz der deutschen Nationalfahne auf den Straßen und den Bildschirmen tatsächlich zu einem Anstieg rassistischer und nationalistischer Anschauungen in der Bevölkerung geführt hat. Ohne Frage liegt im Kampf gegen Rassismus und Neonazis daher auch zukünftig ein Schwerpunkt der Arbeit der RLS NRW.
B. ANALYSE DER VERANSTALTUNGSTÄTIGKEIT IM JAHRE 2006
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW hat mit ihrem Veranstaltungsangebot auf die politischen Veränderungen auf Bundes- und Landesebene reagiert. Die stärkere Linke auf der einen Seite wie die kritische Auseinandersetzung mit einer rechts-liberalen Politik auf der anderen Seite wurde mit Veranstaltungen in den verschiedensten Politikfeldern aufgegriffen und begleitet. Dabei hat die Landesstiftung in 2006 nicht nur die Anzahl Ihrer Veranstaltungen im Vergleich zum Vorjahr von 47 Veranstaltungen in 2005 auf 73 Veranstaltungen in 2006, also um gut 50 % (55,3) steigern können, sondern in ihrer Bildungspolitik und durch den nochmaligen Zuwachs an RL-Club-Neugründungen mit einem Veranstaltungsangebot in 14 Städten auch eine über das Land NRW flächendeckend verteilte Angebotsstruktur forciert.
Territorial teilten sich die Veranstaltungen der Landesstiftung gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern (d.h. ohne die eigenständigen Club-Veranstaltungen) 2006 auf folgende Städte auf:
Köln 14
Bonn 11
Essen 8
Münster 7
Oberhausen 5
Duisburg 5
Hagen 4
Herne 3
Düsseldorf 2
Dortmund 2
Krefeld 1
Wesel 1
Wuppertal 1
Paderborn 1
Bünden 1
Gesamt 66
Diese Veranstaltungen bedienten ein reichhaltiges Spektrum in den folgenden thematischen Schwerpunkten:
Wirtschaft-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik 17 Veranstaltungen
Sozialistische Geschichte und Theorie 14 Veranstaltungen
Frieden, Antifaschismus, Migration, Internationales 21 Veranstaltungen
Linkspartei, Parteibildungsprozess, etc. 2 Veranstaltungen
Weiteres wie Kommunalpolitik, (Film-)Reihen oder Schulungen 12 Veranstaltungen
Von der Form her teilen sich die Veranstaltungen wie folgt auf:
Abendveranstaltung 50
Davon:
Podiumsdiskussion 8
Vortrag mit Diskussion 30
Lesung 3
Film und Diskussion 6
Reihen 3
Tagesseminare 6
Wochenendseminare 1
Tagungen 6
Fahrradtour 1
Seminarfahrt 1
Konzert 1
Gesamt 66
Nachdem die RLS NRW sich 2005 stark in den durch die vorgezogene Bundestagswahl entfachten Diskussionsprozess zur Neubildung einer parteilichen Linken unter Einbeziehung der sozialen Bewegungen eingebracht hatte, zog sie sich 2006 aus diesem Diskussionsbereich wieder deutlich zurück. Sie widmete sich im Wesentlichen und mit immensem Zugewinn ihren originären Schwerpunkten Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, und Sozialpolitik, Sozialistische Geschichte und Theorie sowie Frieden, Antifaschismus, Migration und Internationales. Vergleichsweise ausgebaut wurden hingegen Kooperationsveranstaltungen zur Kommunalpolitik. Veranstaltungen mit dem kommunalpolitischen Forum NRW wurden mit der Maßgabe vorbereitet, Kommunikation und Dissens aufzuspüren und so parteifern wie möglich die notwendigen Diskussionsfelder der kommunalpolitischen Erfordernisse und Herausforderungen analytisch und im Diskurs der Linken zu begleiten. Interessant waren Film- (Reihen) und Schulungen. Nennenswert ist das im Bereich des Schwerpunktes Frieden, Antifaschismus, Migration und Internationales geleistete Veranstaltungsangebot, dessen proportionaler Zuwachs auch auf die Ausstrahlungskraft der Leuchtturmveranstaltung des Vorjahres zum Thema „Neoliberalismus und Rechtsextremismus in Europa“ zurückzuführen sein mag und damit auf die gewichtige Aufgabe einer Agenda Setting Funktion der Leuchtturmveranstaltungen verweist.
Diese Praxis wurde in 2006 erfolgreich fortgesetzt. Mit Unterstützung der Bundesstiftung fanden zwei Leuchtturmveranstaltungen statt, die in die bundesweiten gesellschaftspolitischen Foren zur Begleitung des Parteibildungsprozesses der Linken eingereiht wurden. Es handelte sich um das Forum im Januar in Düsseldorf zum Thema „Linker Parlamentarismus und außerparlamentarische Bewegung unter den Bedingungen der Präsenz der Linkspartei im Bundestag“ und das Forum im Oktober in Dortmund „Erneuerung des Sozialstaats in Europa“. Ebenfalls angeknüpft werden konnte an die Möglichkeit zur Erstellung und Herausgabe eines die Ergebnisse dieser internationalen Tagung dokumentierenden Buchprojekts. An beiden Veranstaltungen zusammen nahmen mehr als 300 Menschen teil. Dabei war der Zuspruch zur Parlamentarismus-Tagung erfreulich hoch. Offensichtlich traf das Thema von seiner Aktualität – vier Monate nach dem spektakulären Einzug der LINKEN in den Bundestag – den Nerv vieler Linker. Beim Thema Europäischer Sozialstaat war die aktuelle Anbindung schwieriger und folglich die Beteiligung geringer. Hinzu kam der Ausfall einiger tragender ReferentInnen. Dennoch ist die Herausgabe eines Sammelbandes beim Dietz-Verlag Berlin in Arbeit, für den zusätzliche AutorInnen gewonnen werden konnten.
Defizitär blieb das zahlenmäßige Angebot in den Bereichen Genderforschung, Gleichstellungspolitik, Sozial- und Bildungspolitik für Kinder und Jugendliche, Veränderungen des Arbeitsmarktes der Jugend sowie Umwelt und Ökologie. Dementsprechend besorgniserregend ist die Frequentierung von Frauen und Jugendlichen als Besucher der Stiftungsveranstaltungen: Weniger als ein Viertel (24 %) aller Veranstaltungsbesucher in 2006 sind weiblich, etwa ein Fünftel (21 %) sind unter 35 Jahre. Aufschlussreich ist die nähere Betrachtung jener Veranstaltungen, die diesem Trend entgegenlaufen, d.h. auf denen immerhin mehr als ein Drittel der BesucherInnen Frauen und Jugendliche waren:
In Bezug auf Frauen und Jugendliche waren dies:
Die Soziologie ist ein Kampfsport
Nie wieder arbeiten? Bedingungsloses Grundeinkommen!
Globalisierung und Militarisierung?
Wer finanziert die Globalisierung? Wie die Weltbank die Armen statt die Armut bekämpft.
Eine Region in Aufruhr – Krieg und Frieden im Nahen Osten
Geschichte der Gastarbeiter
High-Tech-Sweatshops in China
„Wir leben trotzdem - Esther Bejerano, vom Mädchenorchester in Auschwitz zur Künstlerin für den Frieden“
Cuba – ein sozialistisches Erfolgsmodell?
Nur in Bezug auf die Beteiligung von Frauen:
Heinrich Heine – Lesung
Dem Kapital auf der Spur - Kritische Aktionäre 1986- 2006 Die Zerstörung des Sozialstaates (Oberhausen)
In Bezug auf die Beteiligung Jugendlicher:
Wie viel Kulturkritik braucht die Linke?
Arbeit zwischen Misere und Utopie
Popcorn&Politik: No Man’s Land
Popcorn&Politik: Lilja4ever
Alltäglicher Faschismus
Durch das Theater sich selbst neu erfahren.
Konzentrationslager Auschwitz, Gedenkstättenarbeit, NS-Vernichtungspolitik
Fasst man vorsichtig ein erstes Resümee, so lässt sich sagen, dass Frauen und Jugendliche gleichermaßen verstärkt am stark analytischen Diskurs (des Bestehenden) interessiert sind sowie an einer sich daraus entwickelnden theoriefundierten Auseinandersetzung mit Zukunftsmodellen einer auf Verteilungsgerechtigkeit und Gewaltfreiheit basierenden modernen Welt. Ganz offensichtlich besteht hingegen ein deutlich geringeres Interesse am Abruf tagespolitischer Handlungsbedarfe der Linken. Auch Anregungen unmittelbarer Bewältigungsstrategien für ihre von der neoliberalen Politik geprägten individuellen Lebenssituation scheinen Frauen und Jugendliche in den politischen Bildungsangeboten der Stiftung weniger zu suchen (oder zu finden) als vielmehr den Diskurs dauerhafter, innovativer und globaler Modelle einer zukunftsweisenden Linken. Veranstaltungsangebote, in deren Felder die Linke noch erheblichen Forschungs-, Analyse- und Diskussionsbedarf anzeigt, sind augenscheinlich für Frauen und Jugendliche attraktiver als politische Selbstversicherungsstrategien. In Hinblick auf die Präsentationsformen werden unter Frauen und Jugendlichen darüber hinaus auch jene Veranstaltungsformate gut angenommen, die das Potential der Kunst mit einbeziehen (Lesungen, Filme; Konzerte, Theater). Auch hier wäre zu erwägen, verstärkt auf Kulturschaffende zuzugehen. Kulturereignisse, wie die Ruhrgebietsregion resp. Essen als Kulturhauptstadt 2010, wären unter diesem Gesichtspunkt zeitnah zu beobachten und zu nutzen.
Betrachtet man die Struktur der Frequentierung der Veranstaltungen insgesamt, so ist im Vergleich zum Vorjahr die Anzahl der Besucher der Veranstaltungen in absoluten Zahlen um 282 Teilnehmer gestiegen, von 1.863 auf 2.145. Dies ist im Wesentlichen auf das „Gesellschaftspolitische Forum“ im Januar 2006 zurückzuführen. Der prozentuale Zuwachs der Anzahl an VeranstaltungsteilnehmerInnen konnte allerdings mit 6,3 % nicht mit dem mehr als 50 %igem Anstieg der Anzahl an Veranstaltungsangeboten der RLS NRW Schritt halten. Ein Grund dafür ist sicherlich die teilweise hohe TeilnehmerInnenzahl bei einzelnen Veranstaltungen zur Neuformierung der Linken im Sommer 2005. Im Vergleich dazu sind im Jahr 2006 weniger zentrale Veranstaltungen und umso mehr lokale Angebote von Kooperationsveranstaltungen mit den der RLS NRW angegliederten RL Clubs durchgeführt worden. Einige davon fanden in kleineren Städten mit geringerer Einwohnerzahl oder Städten, in denen linke Politik und Politikangebote nicht (oder noch nicht) verankert sind, statt. Hinzu kommt, dass einige Clubs sich im Jahr 2006 noch im Aufbau befanden. Dabei mangelt es nicht an Aktiven zur Umsetzung der Stiftungstätigkeiten vor Ort. Vielmehr darf vermutet werden, dass sich die Einspeisung der Informationsdienste und Medien vor Ort zur notwendigen Publizität und Reichweite der Veranstaltungshinweise als schwierig erweist. Die RLS NRW hat bereits im Jahr 2006 die Finanzierung zur aktiven Bewerbung der Kooperationsveranstaltungen gesichert (bspw. über Flyer vor Ort oder den landesweiten Newsletter sowie das Programmheft) und wird mit Ausblick auf das Jahr 2007 weitere Schritte einleiten, dass die Kooperationsveranstaltungen vor Ort noch stärker beworben werden können.
In diesem Zusammenhang sei auch auf den notwendigen weiteren Ausbau der Kontaktsuche und Pflege mit Kooperationspartnern hinzuweisen, um Interessierte und Aktive in linken Netzwerken, NGOs, Initiativen und in der Wissenschaft informativ zu erreichen und die Zusammenarbeit wie auch den Multiplikatoreneffekt zu optimieren. Wie in Teil A beschrieben, hat die Linke an Präsenz für einen notwendiger Politikwechsel, an Überzeugungs-, Handlungs- und Ausstrahlungskraft deutlich dazugewonnen. Dies wäre auch für die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW Anlass, jetzt mit ihrem Veranstaltungsangebot verstärkt auf mögliche Kooperationspartner zuzugehen.
C. Entwicklung der Clubs in NRW
Im Jahr 2006 setzte sich der positive Trend des Vorjahres fort. So gab es erneut Neugründungen von Rosa Luxemburg Clubs. Zu nennen sind hier unter anderem Duisburg, Düsseldorf und der RLC Niederrhein.
Leider gab der Club in Bonn nach dem Wegzug von Mark Unbehend Mitte 2006, der die Arbeit entscheidend inspiriert und organisiert hatte (thematische Veranstaltungen, Café philosophique, ArbeiterInnen-Liederchor), seine kontinuierliche Arbeit auf. Inzwischen hat sich dieser Club im Februar 2007 in erweiterter Form als Rosa- Luxemburg-Club Bonn/Rhein-Sieg neu konstituiert.
Mittlerweile zählt die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW insgesamt 14 aktive Rosa-Luxemburg-Clubs plus 5 andere linke Bildungsclubs als ständige lokale KooperationspartnerInnen der Landesstiftung. Dabei sichert die Pluralität der Clubs zugleich ein breite Spanne von Angeboten, eine Pluralität der Inhalte der Veranstaltungen, sowie eine regionale Anbindung der Clubs. Die Organisationsstruktur der Clubs reicht von eher offenen Planungsgruppen bis hin zu solchen mit vereinsähnlichen Strukturen.
Von den 14 RLC´s wurden im Jahr 2006 etwa 120 Bildungsveranstaltungen organisiert, davon etwa die Hälfte als Kooperationspartner der Landesstiftung und 60 als eigenständige Veranstaltungen. Die RLS NRW verfügt damit über die bundesweit ausgeprägteste Basisstruktur einer Landesstiftung.
Zusammenarbeit Clubs-Landesvorstand
Die Zusammenarbeit des Landesvorstands mit den Clubs läuft alles in allem reibungslos. Dennoch gibt es das Bedürfnis auf beiden Seiten die Kommunikation und Zusammenarbeit zu verstärken. Dabei steht der jetzige Vorstand ebenso vor einer neuen Situation, wie es auch viele Clubs tun.
Die große Expansion und die erfreuliche Attraktivität sozialistischer Bildungsarbeit bilden dabei eine gute Grundlage und die Notwendigkeit für eine neue Konzeption der Zusammenarbeit. Aus diesem Grund gibt es im Landesvorstand eine Person, die schwerpunktmäßig für die Koordination zwischen Landesebene und Clubs zuständig ist. Die Aufgabe besteht auch in der Kontaktpflege zu den Clubs, im Vordergrund seiner Arbeit steht jedoch eine konzeptionelle und inhaltliche Vertiefung der Basisstrukturen.
Als zweite Maßnahme und um den Prozess bilateral zu gestalten bot der Landesvorstand im Jahr 2006 zwei Clubtreffen an, auf denen sich über Ziele, Probleme und die Vorhaben der einzelnen Clubs ausgetauscht wurde. Diese Vorgehensweise soll fortgeführt werden und mit einer inhaltlichen Komponente verstärkt werden. Hierbei wird der Landesvorstand die Clubs zum einen nach „heißen“ Themen befragen, sowie eigene inhaltliche Konzepte in die Club-Treffen einbringen.
Auf dem Treffen im ersten Halbjahr standen allgemeine, auch finanzielle, Anlaufschwierigkeiten und Wünsche, sowie ein erster Überblick über die Verschiedenheit der Clubs im Vordergrund.
Die Forderung an den Landesvorstand war dabei, Informationen transparenter zu gestalten, wie auch die Schaffung eines ReferentInnenpools. Eine angedachte virtuelle Vernetzung der Clubs über eine Diskussionsplattform scheiterte nicht nur an technischen Schwierigkeiten, sondern auch am scheinbar nicht dauerhaften Interesse der einzelnen Clubs. Die Kommunikation zwischen den Clubs muss in Zukunft gefördert werden um Synergieeffekte bei Planung, der Auswahl von ReferentInnen und bei Werbemaßnahmen zu ermöglichen. Dazu wird der Landesvorstand einen neuen Anlauf starten, z.B. in der Einrichtung einer Mailingliste bzw. Onlineforums, sowie - nach technischer Prüfung - dem Angebot an die Clubs eigene Unterseiten auf der RLS-NRW-Homepage mit Inhalten füllen zu können. Denn ein kontinuierlicher Erfahrungsaustausch führt dazu, gemachte Fehler zu kommunizieren und eine Wiederholung an anderen Orten zu verhindern. Zudem bestärkt ein regelmäßiger Austausch die kollegiale Bindung der Clubs untereinander und zur Stiftung insgesamt.
Das zweite Treffen im November 2006 unterschied sich sowohl in Art, als auch in der thematischen Ausrichtung vom ersten Treffen. Anhand eines Impulsreferates wies der RLC Dortmund/Bochum auf den Ablauf und die Schwierigkeiten der alltäglichen Clubarbeit hin. Dabei kamen einige Probleme zur Sprache, die von den anwesenden ClubverteterInnen weitgehend auch für andere Clubs bestätigt wurden. So zeigte sich, dass es sowohl im Publikum der Veranstaltungen, bei den ReferentInnen, als auch in den verschiedenen Koordinationgremien einen starken Trend zur „Männergesellschaft“ gibt. Frauen sind in diesen Bereichen unterrepräsentiert. Eine Tatsache, die es für die RLS NRW und für die Clubs notwendig macht, über Gründe und Ursachen zu diskutieren und eine Erhöhung der Attraktivität für weibliche Interessentinnen zu erreichen. Dabei könnten vielleicht Ansätze schon bei der Auswahl der ReferentInnen liegen, anstatt auf „renommierte“ und meist persönlich bekannte männliche Referenten zurück zu greifen, sollten die RLS NRW, wie auch die Clubs neue Wege gehen und zunächst nach weiblichen Referentinnen suchen, bevor man auf „Altbewährtes“ zurückgreift.
Ein ähnliches Missverhältnis zeigt sich in der Altersstruktur von Publikum, Koordinationsgremien und ReferentInnen. Hier muss konstatiert werden, dass in fast allen Veranstaltungen der Altersschnitt weit über 30 lag, während junge Menschen kaum angesprochen wurden. Auch für die Koordinationsgremien sollten vermehrt jüngere InteressentInnen angesprochen werden.
Auch hier müssen neue Wege/Themen beschritten werden, denn gerade die Jugendarbeit ist unerlässlich um sozialistische Ideen und Politik zukunftsträchtig in der Gesellschaft verankern zu können. Erste Ansätze zeigen sich in der verstärkten Zusammenarbeit und Kommunikation mit linken Jugendverbänden, wie JungdemokratInnen/Junge Linke oder auch in der Koordination unserer Veranstaltungen mit Solid NRW.
Eine weitere Forderung an die zukünftige Bildungsarbeit der RLS findet sich in der Idee die Erscheinungsbilder nach außen - die der Clubs und der Stiftung - weitgehend zu vereinheitlichen. Dazu würde ein geschlosseneres, medienwirksameres Auftreten nach außen zählen, wie auch verstärkt regionale und überregionale Kooperation untereinander. Die Wahrnehmung in den Medien ist lokal sehr verschieden, während die Clubs im Ruhrgebiet über eine durchschnittlich gute Außenwahrnehmung verfügen, d.h. die lokalen Medien berichten von den Veranstaltungen, hat beispielsweise der Rosa Luxemburg Club Siegen auf Grund der lokalen Medienstruktur kaum die Möglichkeit über diese wahrgenommen zu werden. Auch hier könnte ein verstärktes gemeinsames „Werbekonzept“ Fortschritte erreichen.
Die Entwicklung der Clubs und der regionalen KooperationspartnerInnen zeigt jedoch deutlich, dass sich die RLS NRW mit ihrem dezentralen Konzept auf einem Erfolgsweg befindet. Es gilt, für die nächsten Jahre den Trend zu stabilisieren und die Arbeit zu professionalisieren. Der Auftrag an die Landesstiftung sollte dabei sein, verstärkt Koordinationsarbeit (etwa durch Etablierung eines gemeinsamen ReferentInnenpools, transparente Informationspolitik) zu leisten, Weiterbildungsmodule für die Club-OrganisatorInnen anzubieten, sowie das Profil der Stiftung - und damit der Clubs - nach außen zu schärfen. Doch dieser Prozess muss bilateral, also auch von den Clubs und KooperationspartnerInnen getragen sein. Im kollegialen Austausch von Meinungen, Know-how und Informationen liegt die bisher noch nicht voll ausgeschöpfte Stärke des Konzeptes.
Eine wichtige Grundlage bleibt die qualifizierte Führungstätigkeit des Landesvorstandes, der bisher durch eine gelungene Politik gegenüber anderen Bildungsträgern und Institutionen für eine stabile Situation der Landesstiftung sorgte. Zudem ist die Basisstruktur nicht unabhängig von der Ausstrahlungswirkung der Bundes- wie auch der Landesstiftung, die z.B. über Leuchtturmveranstaltungen, die Tätigkeit der Geschäftsstelle und über gute Außendarstellung (Homepage, Pressearbeit) gesichert wird.
Der Landesvorstand sieht den Erfolg des Konzeptes und wird auch weiterhin mit seiner Arbeit die Clubs vor Ort unterstützen.
D. Kooperation mit anderen Bildungsträgern/Gruppen/ReferentInnen
1. RLS-Bundesstiftung und andere Landesstiftungen
Die RLS NRW hat auch 2006 in einem intensiven Austausch mit der RLS (Bund) gestanden. Zwischen dem Landesvorstand und der Bundesstiftung sowie auf der Arbeitsebene zwischen dem Duisburger Büro und den MitarbeiterInnen der Bundesstiftung - es seien v. a. Florian Weis und Lutz Kirschner an dieser Stelle erwähnt – hat die Kooperation sehr gut funktioniert. Die RLS NRW nimmt regelmäßig an den Tagungen des Länderrats des Stiftungsverbunds aus RLS und Landesstiftungen teil. Darüber hinaus haben NRW-VertreterInnen aktiv in den Gremien auf der Bundesebene mitgearbeitet: Sandra Fuhrmann im Kuratorium, Peter Bathke im SprecherInnenrat der Landesstiftungen und Susanne Spindler im Vergabeausschuss des Studienwerks der Stiftung.
Die RLS NRW hat sich an der bundesweiten Veranstaltungsreihe der „Gesellschaftspolitischen Foren“ beteiligt. Dabei fanden die beiden Foren in NRW bundesweit Beachtung aufgrund der hohen TeilnehmerInnenzahl und der lebhaften, z.T. kontroversen Debatten. Eine gute Zusammenarbeit gab es auch mit dem Jugendbildungswerk der Rosa Luxemburg Stiftung. Dieses hat auf Anraten der RLS NRW einige Veranstaltungen für Jugendliche in Nordrhein-Westfalen finanziert.
2. Gewerkschaften
Wie in den Vorjahren fand die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften vor allem im Rahmen einzelner Veranstaltungen statt, für die auch 2006 viele GewerkschafterInnen als ReferentInnen gewonnen werden konnten. Das gilt nicht zuletzt für die Leuchtturmveranstaltung im zweiten Halbjahr „Erneuerung des Sozialstaats in Europa“. Leider ist es bisher nicht gelungen, zu den Landesvorständen von ver.di, IG Metall oder DGB und deren Bildungseinrichtungen in NRW Arbeitskontakte herzustellen. Diese Lücke gilt es in 2007 zu schließen. Die Voraussetzungen dafür verbessern sich im Zuge der Bildung der neuen Linkspartei dank der Tatsache, dass die WASG in den Gewerkschaften verankert ist. Positiver sieht es bei der RL-Clubs aus, die kontinuierlich Kontakt und Kooperation mit den Gewerkschaften vor Ort pflegen.
3. Universitäten, Fachhochschulen, andere Stiftungen und Bildungseinrichtungen
Die Zusammenarbeit der RLS NRW mit Universitäten und Fachhochschulen bleibt weiterhin ausbaufähig. Für den Austausch mit den VertrauensdozentInnen und StipendiatInnen gibt es noch keinen kontinuierlichen Raum. Einige der StipendiatInnen sind in den RL-Clubs vor Ort aktiv. Für eine systematisierte Form der Zusammenarbeit mit linken WissenschaftlerInnen und Studierenden fehlt es der RLS NRW an den entsprechenden zeitlichen und personellen Ressourcen. Ähnlich sieht es in Bezug auf die Zusammenarbeit mit anderen Stiftungen und Bildungseinrichtungen aus. Auch diese Kontakte sind eher zufällig und sporadisch. Eine Konsequenz, die der Landesvorstand gezogen hat, ist der Aufbau eines Beirates der RLS NRW. Dieser soll im ersten Halbjahr 2007 berufen werden und im Laufe des Jahres seine Arbeit aufnehmen.
4. Kooperationen im internationalen Bereich
Mit der Leuchtturmveranstaltung im Oktober 2006 ist es erneut gelungen, Kontakte zu Organisationen und Initiativen aus West- und Nordeuropa zu beleben. Die auf Initiative der RLS NRW gegründete „European Initiative on modern right extremism and populism“, ein europäisches Netzwerk gegen modernen Rechtsextremismus und -populismus“, wurde 2006 fortgeführt und trat auf dem Europäischen Sozialforum 2006 in Athen mit eigenen Veranstaltungen auf.
5. Kooperation mit der globalisierungskritischen Bewegung
Als Forum für linke Bewegungen versucht die RLS NRW die verschiedenen AkteurInnen der globalisierungskritischen Bewegung in NRW mit ihren Veranstaltungen zu erreichen. Zum einen gelingt es der RLS NRW zunehmend, die eigenen Veranstaltungen über die verschiedenen Medien (mailinglists, e-mail-Verteiler, Printmedien, etc.) der Bewegung zu bewerben. Zum anderen sind viele AktivistInnen der globalisierungskritischen Bewegung unter den Teilnehmenden.
Auch ist zu erwähnen, dass die RL-Clubs vor Ort zahlreiche Kontakte zu lokalen Sozialforen und zu Attac pflegen, was sich im Veranstaltungsprogramm der RLS NRW ausdrückt.
6. Kooperation mit Parteien
Mit dem Landesverband der Linkspartei.PDS arbeitet die RLS NRW vor allem über die gegenseitige Information und die Präsenz in einzelnen Gremien zusammen, so auf den Landesparteitagen der Linkspartei.PDS, auf den Mitgliederversammlungen der RLS NRW, auf den jeweiligen Vorstandssitzungen oder in Kontakt mit dem Kommunalpolitischen Forum der Linkspartei.PDS.
Ausgehend von der 2005 erreichten Akzeptanz der RLS NRW als Moderator breit angelegter linker Debatten bemühte sich die Landesstiftung in 2006 um die Fortsetzung der Kontakte zur WASG. Das gelang über eine Mitwirkung von Führungskräften der WASG bei zentralen Veranstaltungen, z.B. Jürgen Klute und Joachim Bischoff auf der Tagung zum Europäischen Sozialstaat. Fortgesetzt wurde das Engagement von aktiven WASG-Mitgliedern in verschiedenen RL-Clubs und im RLS-Landesvorstand.
Dabei achtete der Vorstand der RLS NRW weiterhin darauf, ihren Charakter als parteiunabhängige Stiftung zu wahren sowie Parteinähe und Parteiferne in der notwendigen Balance zu halten.
7. Medienwirksamkeit
In 2006 arbeiteten der Vorstand und die Rosa-Luxemburg-Clubs an der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit in den Medien. Das gelang nur partiell, vor allem in Zusammenhang mit Leuchtturmveranstaltungen. So erschienen dazu Ankündigungen oder Berichte in der Jungen Welt und im Neuen Deutschland oder in Publikationen der RLS.
Als Erfolg erwies sich im Herbst 2006 die Publikation eines Sammelbandes mit Hilfe der Bundesstiftung beim Dietz Verlag Berlin zur Leuchtturmveranstaltung des Vorjahres über „Neoliberalismus und Rechtsextremismus in Europa“. Rezensionen in der Jungen Welt, im ND und weiteren Zeitungen und Fachzeitschriften sorgten für größere Resonanz, so dass das Buch ein halbes Jahr später bereits in die zweite Auflage ging.
E. Effektivität der Leitung/Planung/Organisation/Bewerbung 2006
Die wachsenden bildungspolitischen Anforderungen an die Landesstiftung und die flächenmäßige Ausdehnung der RLS NRW in 2006 (Neugründung von sechs RLC in 2005 und drei RLC in 2006) sowie die Verstetigung der Arbeit aller Clubs und ständigen Kooperationspartner erhöhte den Bedarf an inhaltlicher Orientierung und organisatorischen Leistung durch den Vorstand und die MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle der RLS NRW deutlich.
Die Planung erfolgt nach wie vor im Halbjahresrhythmus, allerdings gibt es nun fixe Termine, zu denen die Kooperationspartner ihre Anträge vorlegen sollen. Vor allem neu gegründete Clubs und solche mit bisher wenig Erfahrung in der Bildungsarbeit müssen dabei unterstützt werden. Es bleibt das Problem bestehen, dass die Flexibilität der Planung durch dieses Vorgehen eingeschränkt ist und tagesaktuelle Veranstaltungen kaum durchgeführt werden. Um dennoch Aktualität zu zeigen, können aber auch Anlässe wie Jahrestage schon im Vorfeld bedacht werden, was durchaus geschieht. Auch mit interessanten Initiativen und Einrichtungen, die ihre Anträge später einreichen, weil sie „extern“ sind, können wir dann aufgrund der Ressourcen meist nicht kooperieren.
Hilfestellung bei der Planung von Veranstaltungen der Kooperationspartner in Form einer ReferentInnen-Datenbank kann die RLS NRW bisher noch nicht bieten, der Ausbau und die Nutzung der allgemeinen Datenbank der Bundesstiftung ist aber für 2007 vorgesehen. Die ReferentInnen-Datenbank soll vorrangig dem gestiegenen Bedürfnis nach Orientierung bei Themen und Referentensuche der Kooperationspartner Rechnung tragen. Die Clubs fordern schon länger explizit oder implizit strukturierende Vorgaben der Stiftung ein, wollen aber andererseits auch freie Handhabe in der Auswahl, Planung und Durchführung ihrer Veranstaltungen vor Ort. Mit einigen Themenangeboten und Reihen, wie der geplanten Canfora Lesung in mehreren Städten versuchten wir Verbindungen der Clubs untereinander und im Angebot der Landesstiftung an die Clubs zu ermöglichen.
Größere Ausstrahlung erreichte die RLS NRW in 2006 mit den beiden bereits erwähnten Leuchtturmveranstaltungen. Es gelang, das Profil der Landesstiftung weiter zu schärfen, sich in den Prozess der Bündelung linker Kräfte erneut einzubringen und mit der ReferentInnenauswahl den europäischen Bezug zu stärken.
Die Abendveranstaltungen wurden meist von den Clubs und Kooperationspartnern in Eigenregie durchgeführt. Die Arbeit wurde teilweise mit einem sehr erfrischenden Schwung durchgeführt und einzelne Clubs konnten die meisten ihrer Veranstaltungen sowohl in der Qualität als auch in der Größe und der Resonanz der Teilnehmerinnen als sehr erfolgreich sehen. Vor allem da, wo man größere Bündnisse einging, wie z.B. im Club Essen, gelangen auch den neueren Clubs sehr große und qualitativ hochwertige Veranstaltungen.
Alle Veranstaltungen wurden, soweit sie uns bei Redaktionsschluss vorlagen, im Halbjahresprogramm gebündelt und gedruckt. Die Relevanz dieses Mediums kann jedoch als zurückgehend betrachtet werden. Die Öffentlichkeitsarbeit geschieht vorrangig über elektronische Medien; immer wichtiger wird der monatliche Newsletter, der an mittlerweile rund 1500 Adressen verschickt wird. Hier können auch aktuelle Verschiebungen oder ReferentInnenausfälle angekündigt werden. Ebenso wichtig ist die Homepage, bei der es zwischen 1000-1400 Anfragen pro Monat gibt. Der Aufwand für die Pflege der Homepage und für die Erstellung des Newsletters ist durch den Zuwachs an Kooperationspartnern und damit an Veranstaltungen gestiegen.
Auch wenn die Informationen über Internet und E-Mail sicherlich unsere größte Informationsverbreitungsmöglichkeit darstellt, so wenden wir daneben auch die „alten“ Formen der Werbung an. Zu den Möglichkeiten, die öffentliche Wahrnehmung der Stiftung zu erhöhen, gehören Werbung über die lokale Presse sowie über linke Medien. Der gezielte Einsatz von Flyern und Plakaten für einzelne Veranstaltungen ist ebenfalls nicht zu unterschätzen. Professionelle Flyer sind uns allerdings nur bei Veranstaltungen in Verbindung mit der Bundesstiftung möglich. Der Bereich des Layouts und der Zurverfügungstellung von Materialien an die KoooperationspartnerInnen ist von der GS noch auszubauen, vor allem, um die Clubs im Vorfeld noch in ihren Werbemöglichkeiten zu unterstützen.
Im März 2006 wurde ein neuer Vorstand in Stärke von neun Personen unter Vorsitz von Sandra Fuhrmann gewählt. Dieser nahm mit Schwung seine Arbeit auf. Zur Selbstverständigung über inhaltliche und organisatorische Fragen der Arbeit wurden zwei Klausurtagungen im Sommer 2006 und im Januar 2007 durchgeführt, die Konsens zu wichtigen Eckpunkten erzielten. Ferner wurden zwei Treffen des Vorstands mit den VertreterInnen der Clubs organisiert. Die Vorstandssitzungen fanden monatlich statt, waren aber mit einer Fülle organisatorischer Fragen überhäuft, so dass es selten gelang inhaltliche Debatten zu führen.
F. Ausblick und Schlussfolgerungen für 2007
Der unter maßgeblicher Hegemonie des Neoliberalismus vollzogene Umbau der deutschen und europäischen Gesellschaften führt auch 2007 zu tiefgreifenden wirtschaftlichen, sozialen, politischen, kulturellen und sicherheitspolitischen Veränderungen. Es verschärfen sich die sozialen Spannungen und die Spaltung der Gesellschaft. Dies stellt erhöhte Anforderungen an die Linken, bietet ihnen Chancen, wirksam zu werden. Neue soziale Gruppen und Generationen beginnen, sich für grundlegende soziale Wandlungen zu interessieren und zu mobilisieren. Gewerkschaften, soziale Bewegungen, NGO und andere gesellschaftliche Kräfte entwickeln politische Strategien und probieren diese aus. Der Prozess der Bildung einer gemeinsamen Partei wird 2007 für die Linken in Deutschland prägend sein.
Diese Situation bedeutet günstige Rahmenbedingungen für die Tätigkeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Bundesweit wie in NRW arbeitet die RLS weiter daran, ihr Profil als Akteurin emanzipativer linker und demokratisch-sozialistischer Bildung zu schärfen. Wir beteiligen uns an der geistigen Auseinandersetzung mit dem Neoliberalismus, mit Demokratieabbau, mit Tendenzen zum Autoritarismus und zur Militarisierung. Wir wollen daran mitwirken, Voraussetzungen für eine Hegemonie sozialer, demokratischer und friedensorientierter Kräfte zu schaffen. Mit unseren Bildungs- und Lernangeboten greifen wir in die zentralen gesellschaftlichen Diskurse ein. Wir wollen Menschen befähigen und ihnen Mut machen, sich selbstbewusst und kompetent für gesellschaftliche Veränderungen einzusetzen.
Bundesweit und z. T. über die westliche Grenze von Nordrhein-Westfalen hinaus hat sich die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW seit 2003 vor allem mit Leuchtturmveranstaltungen eine Kompetenz in sozialen Fragen erworben, die die Entwicklung sozialer und politischer Kämpfe in den westlichen Nachbarländern der BRD einbezieht. Mit der Erstellung von Readern und der Publikation von Sammelbänden bei Dietz Berlin werden die Ergebnisse einem breiteren linken InteressentInnenkreis zugänglich gemacht. Es lohnt, diese Anstrengungen fortzusetzen und in 2007 dieses spezifische Profil der RLS NRW auszubauen.
Für die gesamte Breite der Veranstaltungspolitik sollten weiter die bewährten Schwerpunkte gelten:
i. Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
ii. Sozialistische Geschichte und Theorie
iii. Frieden, Antifaschismus, Migration, Internationales
sowie weitere Themen wie Kommunalpolitik, Genderfragen usw.
Da sich die Anzahl der aktiv für und mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung tätigen Menschen in NRW kontinuierlich erhöht, ist in 2007 mit einem weiteren Wachstum der Zahl der Veranstaltungen und der TeilnehmerInnen zu rechnen. Allein für das 1. Halbjahr sind 70 Veranstaltungen der RLS NRW mit Kooperationspartnern in 15 Städten zuzüglich der eigenständigen Veranstaltungen der Clubs geplant. Erweitert werden sollte gleichzeitig die Formenvielfalt der Veranstaltungen von Abendveranstaltungen über Tageskonferenzen und Seminare bis hin zu Filmreihen und anderen kulturellen Events.
Die wachsende Zahl der Akteure und die zunehmende Attraktivität der RLS NRW erweitern auch die Möglichkeiten für Kooperationen. So erfreulich diese Tendenz ist, besteht die Aufgabe des Landesvorstandes darin, auf eine Qualität der Kooperationspartner zu achten, die inhaltlichen Gewinn für die Stiftung bedeutet und ihre Ausstrahlungskraft erhöht. Das sollte auf jeden Fall die Intensivierung der bewährten Zusammenarbeit mit der Fraktion der Linken im Europaparlament GUE/NGL einschließen. Es sollte eine Vertiefung der inhaltlichen Kooperation mit deutschen Universitäten und wissenschaftlichen Einrichtungen in Nachbarländern wie z. B. Espaces Marx, Paris, oder dem Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands, Wien, geben. Besonders wichtig, wenn auch schwierig, ist eine Verbreiterung der Zusammenarbeit mit Gewerkschaften wie der IG Metall oder ver.di und mit verschiedenen Basisbewegungen wie Attac, den Sozialforen usw.
Einen hohen Stellenwert sollte weiter die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Rosa Luxemburg Stiftung (Bund) einnehmen. Das betrifft besonders den Arbeitskontakt zur Geschäftsführung mit ihren für NRW zuständigen Mitarbeitern, einen aktiven Beitrag zu den halbjährlichen Tagungen des RLS-Länderrates, aber auch die Mitwirkung im Kuratorium, der Mitgliederversammlung sowie Arbeits- und Gesprächskreisen der Bundes-RLS.
Ohne uns vereinnahmen zu lassen oder einzumischen sollten wir weiter mit den Landesvorständen von Linkspartei.PDS und WASG und künftig DER LINKEN zusammenarbeiten. Anzustreben ist ein Ausbau der internationalen Kontakte der RLS NRW.
Bemühen sollten wir uns weiter um eine Erhöhung der Präsenz der RLS NRW in den Print- und elektronischen Medien. Dies sollte erfolgen über die Fortführung unseres monatlichen Newsletters, die weitere Qualifizierung unserer eigenen Homepage sowie die Nutzung anderer Websites und Mailing Listen, etwa von LinksNet oder Attac.
Der auf der Jahreshauptversammlung am 5. Mai 2007 personell zu stärkende Vorstand steht vor großen Herausforderungen. Die in den vergangenen zwei Jahren rasant gewachsene Landestiftung gilt es jetzt zu konsolidieren und ihre Tätigkeit weiter zu qualifizieren. Die mit der Entstehung und dem Wirken der neuen Linkspartei wachsende Attraktivität linken, emanzipatorischen Denkens gilt es offensiv zu nutzen. Das erfordert in erster Linie konzeptionelle und Führungstätigkeit. So wichtig die Koordination der Zusammenarbeit mit den Clubs ist, kann dies nicht die Hauptaufgabe des Vorstands sein. Wichtig bleibt die Gestaltung eigener Veranstaltungen mit landes- und bundesweiter Ausstrahlung.
Unterstützung wird der Vorstand künftig von dem Beirat der RLS NRW bekommen, der auf der MV im Mai 2007 erstmals berufen wird.