zur StartseiteIm November 1951 beantragte die Koalition aus CDU/CSU, FDP sowie Deutscher Partei und Block der Heimatvertriebenen unter Führung von Konrad Adenauer das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Das Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht wurde im November 1954 eröffnet und endete mit dem Verbot der KPD am 17. August 1956.
Die juristischen und politischen Aspekte dieses Verbots und seine Überwindung durch die Neugründung als Deutsche Kommunistische Partei (DKP) auf Empfehlung des späteren Bundespräsidenten Gustav Heinemann sollen aus drei unterschiedlichen Perspektiven diskutiert werden: Die Folgen des KPD-Verbots waren 125.000 bis 220. 000 Ermittlungsverfahren und die Verurteilung von 3.698 Personen von 1956 bis 1966 meist zu Haftstrafen. Zuvor waren bereits etwa 3.000 Personen wegen Verstoßes gegen das FDJ-Verbot von 1953 verurteilt worden.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung sollen Fragen an die Expertinnen/Experten stehen:
- Sarah Langwald (Universität Bochum) promoviert über den Streit um die politische Justiz im Westdeutschland der 1950/60er Jahre und setzt sich dabei auch mit der Kritik am KPD-Verbot und seinen Folgen auseinander.
- Heinz Blumenthal (Düsseldorf) saß Haftstrafen wegen des Verstoßes gegen das FDJ-Verbot 1953 und das KPD-Verbot 1961/62 ab. Später war er der Mitgründer der DKP, Kreisvorsitzender und Mitglied des Parteivorstandes. Heute ist er Mitglied der LINKEN.
- Friedrich Straetmanns (Bielefeld) wird sich als Sozialrichter, Bundestagsabgeordneter und Justiziar der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE mit den verfassungsrechtlichen Aspekten des KPD-Verbots beschäftigen.
Moderation: N.N.
In Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg-Club Düsseldorf und der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ)