Gemischte Bilanz - Die globale Menschenrechtspolitik der Europäischen Union

Die EU profiliert sich in der Weltpolitik als „Zivilmacht“, will also weder als egoistische Handelsmacht, noch als rücksichtslose Militärmacht gelten. Diese außenpolitische Orientierung glaubhaft vertreten zu können, ist für die EU nicht nur deshalb wichtig, um sich gegenüber der eigenen, zunehmend skeptischen Bürgerschaft zu rechtfertigen, sondern auch, um von anderen Ländern – darunter ehemalige Opfer kolonialistischer oder imperialistischer Politik europäischer Mächte – respektiert zu werden. Mit ihrem Eintreten für die Verwirklichung der Menschenrechte in Europa und weltweit könnte die EU beweisen, dass sie es mit ihrem Zivilmachtsanspruch ernst meint. Die Bilanz der globalen Menschenrechtsaußenpolitik der EU fällt jedoch gemischt aus. Einerseits hat sich die EU zweifellos im Bereich der politischen und bürgerlichen Rechte, große Verdienste erworben. Nicht so positiv sieht die Politik der EU jedoch aus, wenn es um weltweit verbindliche Sozialstandards, die Armutsreduzierung oder den auch für Arme erschwinglichen Zugang zu Medikamenten geht. Veranstaltung im Rahmen des Projekts „Erinnern und Handeln für die Menschenrechte“