Publikation Staat / Demokratie - Wirtschafts- / Sozialpolitik - International / Transnational - Krieg / Frieden - Waffenexporte «Kein Panzer geht in Kriegsgebiete»

Irrtümer und Mythen über Waffenexporte – und warum wir ihr Verbot brauchen

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Reihe

luxemburg argumente

Autor

Jan van Aken,

Erschienen

November 2018

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Deutschland sollte keine Waffen mehr exportieren. Denn jede Waffe findet ihren Krieg. Alle 60 Sekunden wird irgendwo auf der Welt ein Mensch erschossen. Das sind 500.000 Männer, Frauen und Kinder jedes Jahr. Deutschland ist als einer der größten Rüstungsexporteure der Welt für viele dieser Toten mitverantwortlich.

Rüstungsexporte begünstigen immer Krieg, Zerstörung und Tod. Denn sie schaffen erst die Voraussetzung für die gewaltsame Austragung von Konflikten. Und sie versetzen autoritäre Regime in die Lage, die eigene Bevölkerung zu unterdrücken und zu terrorisieren. Waffenlieferungen zementieren Machtverhältnisse, gerade dort, wo Demokratie und Menschenrechte prekär sind.

Jeder Euro, der mit Tod, Leid und Repression verdient wird, ist einer zu viel. Um diese tödlichen Exporte zu verhindern, gibt es nur einen Weg: Ein gesetzlich verankertes, absolutes Verbot von Waffenexporten. Das ist nicht nur eine schöne Vision, sondern ein klares Ziel, das viel realistischer ist, als viele denken.

Denn es bewegt sich etwas in Deutschland. Die Kritik an den tödlichen Exporten reißt nicht ab, viele Menschen in allen Ecken des Landes machen seit Jahren mobil, auch in Kirchen und Gewerkschaften werden die kritischen Stimmen lauter. Gerade der Protest gegen Waffenexporte könnte ein neuer Kristallisationspunkt für die Friedensbewegung in Deutschland sein. Ob es klappt, liegt an uns.
 

Inhalt
  • Wenn wir nicht liefern, liefern die anderen
  • Nirgends auf der Welt wird der Waffenexport so streng kontrolliert wie in Deutschland
  • Da hängen so viele Arbeitsplätze dran
  • Es werden keine Waffen in Kriegs- und Krisengebiete geliefert
  • Waffenexporte helfen, Länder und Regionen zu stabilisieren
  • Aber Waffen für die Kurd*innen, das ist doch in Ordnung?
  • Wir können NATO-Partnern keine Waffen verweigern
  • Infografiken zum Thema Waffenexporte
  • Alles, was schwimmt, geht
  • Ohne Exporte ist die Waffenindustrie nicht überlebensfähig
  • Ein Rüstungsexportgesetz und Endverbleibskontrollen sind doch eine gute Lösung
  • Eine Schraube macht noch keinen Panzer
  • Wie läuft das ab?
    Deutsche Waffen für den Export: Das Genehmigungsverfahren in Deutschland
  • Waffenexporte in Zahlen
  • Was tun? Widerstand ist möglich!