6. Juli 2021 Diskussion/Vortrag Die HDP Verbieten? Repressionen gegen linke (Partei-)Politik in der Türkei

Mit Alp Kayserioğlu (Berlin). Im Rahmen der Reihe «Alles außer Menschenrechte»

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Veranstaltungsort

online

Zeit

06.07.2021, 19:00 - 20:30 Uhr

Themenbereiche

Krieg / Frieden, Parteien / Wahlanalysen, Türkei

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Die HDP Verbieten? Repressionen gegen linke (Partei-)Politik in der Türkei

Im März 2021 gab es den ersten Ansatz eines Verbotes der HDP in der Türkei, nur ein „Verfahrensfehler“ im Verbotsantrag wandte die AKP-/MHP-Forderung nach einem „Aus“ der HDP ab – wohl nur ein Aufschub bis zum nächsten Angriff auf die HDP. Zeitgleich werden gewählte Vertreter:innen der HDP mit Verfahren, Immunitätsverlust und langer Gefängnishaft bedroht. International – auch in Europa und insbesondere in der Bundesrepublik – bleiben die Stimmen (etwa von linken Parteien), die gegen die Verbotsplanung hörbar sind, erstaunlich leise.

Wie ist der derzeitige Stand des Verbotsverfahrens und der Repression gegenüber Politiker:innen der HDP? Was bedeutet das drohende Verbot für eine linke Opposition in der Türkei überhaupt? Welche Kraft kann eine partei- oder parlamentarische Opposition als Option für Veränderungen unter diesen Umständen von Verfolgung und Repression haben?


Eine Veranstaltung von AKKUSTAN – Antifaschistische Koordination Kurdistan (Düsseldorf) in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW im Rahmen der Veranstaltungsreihe «Alles außer Menschenrechte»

Kontakt

Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen

Telefon: 0203 3177392